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Deutsche Cops bei ESF in Malmö

Mindestens 4 deutsche Polizisten waren als Beobachter und "Dialog-Polizei" bei Aktionen und Demonstrationen rund um das ESF in Malmö im Einsatz. Ihre Anwesenheit wurde mit der Teilnahme deutscher Demonstranten gerechtfertigt. Dazu waren mindestens Cops aus Norwegen und Dänemark präsent.

Siehe dazu ein Video auf youtube mit dem Interview eines der Cops: http://www.youtube.com/watch?v=ztxknqpEs88. Die "grenzueberschreitende Polizeizusammenarbeit" ist in Agreements geregelt, die Eingang in den "europäischen Rechtsrahmen" finden, also innerhalb immer mehr Ländern der EU gelten. Dazu die Hintergrundberichte "Die europäische Sicherheitsarchitektur einstuerzen" auf euro-police.noblogs.org und "Soziale Bewegungen gegen die 'globale Sicherheitsarchitektur' auf gipfelsoli.org. In der 2. Hälfte 2009 (ab 1. Juli) soll unter schwedischer EU-Präsidentschaft der neue Fuenfjahresplan zu verschärften Massnahmen der inneren Sicherheit beschlossen werden. Gruppen aus Schweden, Deutschland, Holland und Grossbritannien bereiten dazu eine Kampagne vor. Die Wunschliste der Innenminister hier:

 http://euro-police.noblogs.org/gallery/3874/eu-futures-jha-report.pdf

 

 

Radiobeitrag

Radio Z 22.09.2008 - 22:10

 

5. Europäisches Sozialforum in Malmö
 http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=24165

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Flyer fürs Europäische Sozialforum 2008 in Malmö, Schweden

Zum fünften Mal treffen wir uns zum Europäischen Sozialforum. In den letzten sechs Jahren hat das ESF – das größte Treffen der europäischen Linken – Hoch- und Tiefpunkte erlebt: Von 2002 in Florenz, als eine Million Menschen gegen den Irak-Krieg demonstrierten, bis 2004 in London, wo die Polizei junge Menschen, die gegen die ESF-OrganisatorInnen protestierten, kurzerhand rausschmiss.

Bei allen Problemen bleibt das ESF eine bedeutende Gelegenheit, um Widerstand gegen die Pläne des Kapitals in Europa zu organisieren. Es ist eine der wenigen Möglichkeiten für Treffen von StudentInnen aus Griechenland mit GewerkschafterInnen aus Frankreich mit linken Intellektuellen aus Polen mit HausbesetzerInnen aus den Niederlanden mit SozialistInnen aus den USA… Wir können das ESF dazu nutzen, Erfahrungen auszutauschen und europaweite Proteste zu koordinieren.

Das Problem ist, dass das ESF von BürokratInnen aus Gewerkschaften, reformistischen Parteien und NGOs dominiert ist, also normalerweise viel geredet aber wenig konkret geplant wird.

Viele der TeilnehmerInnen des ESFs sind junge Menschen, doch unsere Teilhabe wird kaum gefördert: Es gibt hohe Gebühren (also nehmen hauptsächlich „professionelle JugendaktivistInnen” teil), wenig junge Menschen auf den Podien und keinen Fokus auf Probleme der Jugend im offiziellen Programm. Wir glauben, dass Jugendstrukturen innerhalb des ESF – das Thema Jugend im Programm, einen Raum für Jugendliche auf dem ESF-Gelände usw. - unbedingt notwendig sind. Sie würden, inmitten des bürokratischen Chaos des ESFs, einen Rahmen für SchülerInnen, Student­Innen und junge ArbeiterInnen bieten, um den Widerstand gegen Bildungskürzungen, imperialistische Kriege und Angriffe auf soziale Rechte zu koordinieren.

Wir werden dafür arbeiten, die Vernetzung von linken Jugendorganisationen in Europa zu entwickeln, beim ESF und bei jeder anderen Gelegenheit. Doch angesichts der nicht enden wollenden Kriege und Krisen des Kapitalismus wird deutlich, dass wir mehr als ein Netzwerk brauchen. Um wirklich effektiv gegen das kapitalistische System kämpfen zu können, müssen wir unsere Klasse, die ArbeiterInnenklasse, über die Grenzen hinweg organisieren. Das Ziel ist eine internationale Organisation, um unsere Kämpfe zu vereinen und den Kampf für eine andere Welt voranzutreiben: eine revolutionäre Jugendinternationale und eine revolutionäre Internationale der ArbeiterInnen!

REVOLUTION ist eine unabhängige Jugendorganisation, die in mehreren Ländern aktiv ist. Wir glauben, dass junge RevolutionärInnen ihre eigene Organisation brauchen, damit sie Verantwortung übernehmen und aus ihren eigenen Erfolgen und Fehlern lernen können. Das heißt nicht, dass wir uns von älteren AktivistInnen abschotten wollen – ganz im Gegenteil muss eine revolutionäre Jugendbewegung dafür kämpfen, dass sich die ganze Arbeiterklasse in Bewegung setzt.

Auf nach Berlin am Wochenende des 10. und 11. Januar 2009! Beim 90. Jahrestag der deutschen Revolution und des Spartakusaufstandes wird in Ost-Berlin wieder die Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration stattfinden (eine lange Tradition der radikalen Linken) und dazu Treffen und eine Party von REVOLUTION. Wenn du Interesse hast, sag uns bescheid: info@onesolutionrevolution.org

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Infomail aus European Peace Action

Veranstaltungen zu Militarismus: