ClownsFREIHEIDe
   
 
  NATO - Jubel 2009

   60 Jahre NATO  ?             
- 6 Jahre CLOWNSARMEE !

Anti-Terror Razzia am 11. November 2008 in Frankreich

jeanjaques 15.11.2008 17:23 Themen: Repression
 
Am 11. November fanden in Frankreich grosse Razzien gegen die vermeintlichen Saboteure an den Oberleitungen der TGV Schnellzüge statt. Dabei wurden zehn Leute erhaftet und sind bis heute in Gewahrsam. Die Polizei konnte bis heute keine Beweise präsentieren. Ausserdem hat sich ein Unterstützungskomitee gegründet.
Anti-Terror Razzia am 11. November 2008 in Frankreich

Am 11. November 2008 um 6.00h Morgens begann eine der wohl grössten Razzien gegen Linke der jüngsten Geschichte Frankreichs. In Paris, Rouen, der Region Meuse und im kleinen Dorf Tarnac in Zentralfrankreich haben die französischen Behörden insgesamt 10 Leute verhaftet und dies in den vermuteten Zusammenhang mit fünf Anschlägen auf die Oberleitungen von TGV Schnellzügen gestellt. Offensichtlich waren die Personen schon länger vom Staatsschutz überwacht worden, wenn auch „aus anderen Gründen“...

Weiterlesen....

________________________________________________

Im Rahmen des Europäischen Aktionstags gegen militärische Infrastruktur und Militarismus:


13.November 2008

Antimilitaristische
Tatortinspektion


Krieg geht von Europa aus


Im Rahmen der Europäischen Aktionstage gegen militärische Infrastruktur und Militarismus wird es am 13. November 2008 eine „Inspektionstour“ geben. Die Tour beginnt um 12 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Berliner Kammergericht. Hier wird auch an diesem Tag der mg-Prozess gegen Oliver, Florian und Axel geführt. Mit Reisebus und PKWs werden folgende Ziele angesteuert:

Uni Potsdam, MAN in Brandenburg, Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow.

Bustickets für 5 Euro (wer mehr Zahlen kann zahlt gere mehr) sind ab so fort in den Buchläden Schwarze Risse erhältlich.

Aufruf zur Antimilitaristische Tatortinspektion
siehe:
www.gegeninformationsbuero.de/krieg/tatortbesichtigung_2008_print.pdf


---------------------------------------

Radikaler Widerstand gegen den NATO-Gipfel 2009

Internationales Treffen im Januar

Einige Menschen und Gruppen aus mehreren europäischen Ländern haben Interesse an einem internationalen Vorbereitungstreffen im Rahmen der Mobilisierung zum bevorstehenden Nato-Gipfel im April 2009 geäußert, das eine Koordination im anarchistischen, autonomen und linksradikalen Spektrum befördern könnte und konkrete Verabredungen zum Ziel hat.

Wir haben uns diesem Wunsch aus verschiedenen Gründen angenommen und schlagen als Termin den 17. und 18. Januar 2009 vor.

Wir sind Menschen aus verschiedenen anarchistischen/ autonomen Spektren, die gemeinsam in Frankreich gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm mobilisiert hatten.

Dies führte, nach den Protesten, zur Überlegung aus dem noch bestehendem Gerüst aller Beteiligten ein dauerhaftes Netzwerk radikaler linker Gruppierungen aufzubauen.

Zunächst mit Bezug auf den anstehenden G8-Gipfel in Frankreich 2011, aber auch darüber hinaus wollen wir einen Prozess in Gang bringen für einen dauerhaften und organisierten Widerstand gegen die globalen Herrschaftsverhältnisse.

Wir streben einen kontinuierlichen Vernetzungsprozess an. Wir haben uns gefragt warum in vielen Ländern die dissent!-Netzwerke nicht von Dauer waren, obwohl sie doch bei allen Mobilisierungen jeds mal voller Potentiale, breit und (wenn auch konfus) sehr effektiv waren.

Es mag daran gelegen haben, dissent! als ein Bündnis verschiedener Gruppen anzusehen. Dies wäre aber, aufgrund langer Auseinandersetzungen, in Frankreich sehr schwierig und auf längere Zeit unfruchtbar und kontraproduktiv.

Deshalb haben wir uns, zwar in Anlehnung an die PGA-Hallmarks, entschieden kein klassisches Bündnis aus Gruppen, sondern vielmehr die am Prozess interessierten Menschen zusammenzubringen.

Einen weiteren Aspekt, der zur „Stillegung" des Vernetzungsprozesses beigetragen hat, sehen wir in der Tatsache dass dissent! lediglich im Kontext konkreter G8-Vorbereitungen stand und es nach gemeinsamer Mobilisierung nicht möglich war, die Dynamik zu verlängern.

 

Wir sehen dissent! unter anderem als Idee, als Prozess der Vernetzung, der sich ständig an neue Situationen anpassen muss um reagieren zu können. Ob nun G8, Nato oder das gemeinsame Einstürzen der Sicherheitsarchitektur in Europa...

 

Die breite Mobilisierung gegen den Nato-Gipfel 2009 ist eine große Chance für den Versuch einer internationalen Vernetzung anarchistischer und autonomer Menschen. Deshalb sind wir von der Notwendigkeit eines Internationalen Treffens überzeugt.

Wir sind weder in der Einladung noch im Prozeß der sich aus dem Treffen ergibt auf den Namen dissent! fixiert.

Dennoch wollen wir explizit alle, die sich in früheren Mobilisierungen dissent! nahe gefühlt haben ansprechen.

Dieses Treffen soll uns die Möglichkeit bieten unsere Aktionen für April 2009 zu koordinieren und vorzubereiten, aber auch einen Diskurs in Gang bringen wie wir es schaffen können dauerhaft und international aktionsfähig zu werden.

Unsere Welt verändert sich jeden Tag: Europa rüstet sich auf allen Ebenen für den anstehenden Klimawandel, draussen herrscht Krieg, nicht nur um Ressourcen, Europas Pforten sind zu, das Sicherheitskostüm wird enger geschnallt und die globale Finanzkrise steht nicht nur vor der Tür, sondern wir mitten drin...

Eine mehrsprachige informative Einladung samt Vorschlag für die Agenda folgt!

Solidarische Grüsse

dissent! Frankreich

www.dissent.fr


------------------------------------------------------------------------
Straßburg/Kehl/Baden-Baden
:

www.gipfelsoli.org/Home/Strasbourg_Kehl_2009/5627.html

- temporär wiedereingeführte Grenzkontrollen

- ..."Die Grenze darf und wird bei der Durchführung der Einsatzmaßnahmen kein Hindernis sein”

- präventiv-polizeiliche Maßnahmen wie Aus- und Einreiseuntersagungen bis hin zu Ingewahrsamnahmen


Auf  Aktionsformen wie Blockaden oder Aktionen der sogenannten Rebells Clowns Army werde sich die Polizei gezielt vorbereiten...

NATO-Gipfel 2009 erfordert einen polizeilichen Einsatz von bundesweiter Dimension mit mehreren tausend Beamten

Der Einsatz sei aber kein Anlass, die Situation zu dramatisieren. Es werde in der Grenzregion kein Ausnahmezustand entstehen...

...Die Gewährleistung der Sicherheit rund um das Gipfeltreffen sei aber nicht alleinige Aufgabe der Polizei. Beispielhaft sei der Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes oder des Rettungswesens zu nennen
...
--------------------------------------------------------------------------------

Im Vorfeld des NATO-Gipfels-Verschärfung des Versammlungsrechts:

Freiheit stirbt mit Sicherheit!

Demo am Samstag, 06.12.2008, in Stuttgart

Zum 1.1.2009 soll in Baden-Württemberg ein neues Versammlungsgesetz in Kraft treten. Neue Hürden, weitere Schikanen, mehr Kontrolle und hohe Strafen sollen Versammlungen weiter erschweren. Wir werden die zusätzlichen Einschränkungen unserer Versammlungsfreiheit nicht widerstandslos akzeptieren und rufen daher zu einer Demonstration am Samstag, den 6.12.2008, in Stuttgart auf.

Neues Versammlungsgesetz soll Polizeiwillkür legalisieren

Unter dem Vorwand der „Extremismusbekämpfung“, einem antikommunistischen Propagandabegriff aus dem Kalten Krieg, will die baden-württembergische Landesregierung die Versammlungsfreiheit einschränken. Nach dem Vorbild Bayerns sollen Demonstrationen zukünftig dem Wohlwollen von Polizei und Ordnungsämtern sowie umfassender Dauerüberwachung unterliegen. Baden-Württemberg spielt, wie schon mit dem im August verabschiedeten Polizeigesetz, eine Vorreiterrolle beim Trend zum Ausbau von Repressionsorganen bei gleichzeitigem Abbau des Sozialstaats, der sich auch in bundesweiten Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung und der Überwachung von Arbeitslosen widerspiegelt.

Beim Entwurf für das neue Versammlungsgesetz handelt es sich um einen breiten Angriff auf alle gesellschaftlichen Kräfte, die dieser Entwicklung tatsächlich oder potentiell entgegenstehen; von der antifaschistischen Bewegung bis zu den Gewerkschaften. Das vorgeschobene Ziel, Nazi-Aufmärsche verhindern zu wollen, ist besonders unglaubwürdig, weil es gerade die baden-württembergische CDU regelmäßig und systematisch unterläuft, indem sie AntifaschistInnen diffamiert und zugleich rechte Übergriffe und Propaganda bagatellisiert. Auf juristischer Ebene setzen Staatsanwaltschaft und Polizei gerade in Baden-Württemberg ursprünglich gegen Nazi-Symbolik erlassene Gesetze vor allem dazu ein, AntifaschistInnen zu kriminalisieren. Zugleich verbreiten Nazis bei ihren Aufmärschen immer wieder nationalsozialistische Propaganda unter Polizeischutz.

Jetzt will die baden-württembergische Landesregierung mit ihren personellen Überschneidungen zu alten und neuen Nazis – es seien hier nur die Stichworte Filbinger und „Studienzentrum Weikersheim“ genannt – die Versammlungs- und Meinungsfreiheit einschränken. Der ideologiegetränkte Begriff „Extremismusbekämpfung“ verweist deutlich auf ihre durchsichtige Taktik, Engagement gegen Nazis vorzutäuschen und linke Bewegungen anzugreifen.

Das sogenannte Militanzverbot im neuen Versammlungsgesetz soll verhindern, dass Demonstrationen Störungen Dritter und einen „Eindruck der Gewaltbereitschaft“ hervorrufen. Hinter diesen Phrasen verbirgt sich in der Praxis, dass statt belegbarer Fakten ein vages Gefühl Dritter ausreicht, damit ein Einsatzleiter der Polizei eine ihm nicht genehme Demonstration auch gewaltsam auflösen lassen kann. Streikkundgebungen vor einem Betrieb oder Proteste gegen Nazi-Läden könnten als störend empfunden und damit verboten werden.

AnmelderInnen sollen mit dem Kooperationszwang zukünftig persönlich zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie eine Demonstration auf Aufforderung der Polizei nicht „freiwillig“ auflösen. Demo-OrdnerInnen soll die Polizei schon im Voraus namentlich überprüfen, durchleuchten und willkürlich ablehnen können. Darüber hinaus sieht der Gesetzesentwurf vor, dass die Polizei Demonstrationen und somit alle TeilnehmerInnen jederzeit und ohne konkreten Anlass auf Video aufzeichnen darf.

Beim neuen Versammlungsgesetz handelt es sich um einen Gummiparagraphen, der Polizei und Ordnungsämter Veranstaltungen überwachen und verbieten lässt, ohne dass sie dafür konkrete Gründe benötigen. Die Landesregierung beruft sich darauf, dass ?erfolgreich? erprobte Praxis eine gesetzliche Grundlage benötige. Diese Praxis besteht häufig darin, linken Protest – bislang oft widerrechtlich – mit schikanösen Auflagen zu behindern, abzufilmen und anzugreifen. Praktisch unüberwindbare formaljuristische Hürden sollen dazu führen, dass sich Demonstrationen grundsätzlich in einer Grauzone bewegen, so dass die Polizei immer einen Anlass für eine Kriminalisierung finden kann.

Wir, das Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg, stellen uns diesem politisch motivierten Angriff entgegen und fordern den sofortigen Stopp der Kriminalisierung linker Demonstrationen. Erst recht werden wir gegen den Versuch Widerstand leisten, weiteren polizeilichen Willkürmaßnahmen eine rechtliche Grundlage zu geben. Die Einschüchterung, die die Bedrohung von Demo-AnmelderInnen, die namentliche Erfassung von OrdnerInnen und die flächendeckende Videoüberwachung bewirken sollen, wird uns weiterhin nicht daran hindern, Nazis kompromisslos entgegenzutreten sowie soziale und antikapitalistische Forderungen auf die Straße zu tragen.

Presseerklärung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Baden-Württemberg vom 13.10.08

Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz
29.11.2008 Mannheim
06.12.2008 Stuttgart
13.12.2008 Freiburg

Antifaschistisches AktionsbündnisnbBaden-Württemberg


-----------------------------------------------------------------------


 Liebe FreundInnen,

leider hat es aus unterschiedlichen Gründen etwas länger gedauert. Beiliegend jedoch die Zusammenfassung der Beratung am 07.09.2008 in Frankfurt über die eingerichtete Liste zur spektrenübergreifenden Vorbereitung  der Proteste gegen den Nato-Gipfel 2009.
 

Versuch einer Zusammenfassung:


Nach den Diskussionen der Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurde sich auf folgende Punkte in der Mobilisierung geeinigt. Diese Punkte bilden die Grundlage der weiteren Arbeit u-a. des Arbeitsausschusses:

- Entscheidungen werden gemeinsam partizipativ und demokratisch unter den mobilisierenden Gruppen und Spektren national und international gefasst und gegenseitig abgestimmt

 - es wird eine E-Mailliste eingerichtet (alle Teilnehmenden, die ihre E-Mail-Adresse hinterlegt haben, erhalten die Ergebnisse der  Tagung, sowie die Einladung zu einer E-Mail Liste zur bundesweiten/internationalen Informationen über Protestvorbereitungen)

 - keinen zeitlichen Überschneidungen der Protest-Schwerpunkte

 - gemeinsame internationale Demonstration in Strasbourg am Samstag 04.04.2009 mit Fortsetzung am Sonntag

 - gemeinsame Unterstützung der Vorbereitungen eines Camps

 - inhaltlich- strategischer internationaler Gegengipfel / Friedenskongress

 - Wir bereiten Aktionen des ZU vor. Vorbereitet werden sollen Aktionen, die symbolisch den Gipfel einschließen und blockieren

 - Aktionskonferenz: Mitte Januar (möglichst in Strasbourg)


 Die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen

  Arbeitskonferenz Protest gegen NATO-Gipfel 2009 Frankfurt/M. 07.09.2008

Zusammenfassung der Diskussionsergebnisse, die im Plenum vorgestellt wurden

 • AG I – Gemeinsames Bündnis schaffen!

 Struktur und Koordinierung

 Fünf Aktionsbereiche für zentrale Aktivitäten sollte es geben:

 • 1. Camp
 Unterbringung für Teilnehmende an den Protesten - bereits sehr konkrete Planungen in Kehl durch örtliche Initiative mit bundesweite Unterstützung (Heiligendamm-Erfahrungen sind nutzbar)

 • 2. Demo und Kundgebung
 Manifestation der internationalen Antikriegs- und Friedensbewegung gegendie Politik und die Kriege der NATO

 • 3. Gegengipfel (Friedenskongress)
 inhaltlich-wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der NATO-Politik

• 4. Kulturprogramm
 “Volksfest“ gegen Militär und Krieg

 • 5. Ziviler Ungehorsam
Blockaden u.a. Aktionen des Zivilen Ungehorsam

 Die 5 Schwerpunkte sollen in einem Aufruf zusammengefasst und  gemeinsam vorbereitet werden. Zu den einzelnen Schwerpunkten sollten offene Arbeitsgruppen gebildet werden, die die Schwerpunkte vorbereiten und in das Gesamtkonzept einpassen/abstimmen.

 Jeder der den Aufruf unterzeichnen kann, soll dieses tun können und gleichberechtigter Teil der Protestvorbereitung sein.

Erfordernisse:
 - pro Aktionsbereich Verantwortliche bzw. Koordinatoren festlegen
 - weitere Aktionskonferenzen zur Abstimmung sollten organisiert werden
 - Gruppe vor Ort hat nur begrenzten Kapazitäten (personell und
 finanziell)
 - regionale Strukturen sollen/müssen in BaWü und bundesweit geschaffen und vernetzt werden
 - internationale Mobilisierung muß bei den Planungen im Blick behalten  werden


 • AG II – Solidarisches Auftreten im Protest

 Gemeinsames Auftreten im Protest – gemeinsamer Aufruf
 Schwarzer Text: inhaltliche Stichworte, roter Text direkt für Aufruf ...

 • Titel/Motto:
 “60 Jahre NATO sind zuviel“ oder “60 Jahre NATO: es reicht!“

 • Ziele/Inhalte:
Delegitimation:
 - NATO bietet keine Sicherheit vor Terrorismus
- NATO = Krieg, am Alltagsbewusstsein der Menschen abknüpfen
 - Klarmachen, warum die Gruppen gegen die NATO mobilisieren  Argumentationsbedarf - NATO wird in der Öffentlichkeit positiv (?) gesehen
Kosten deutlich machen, Kosten für Armutsbekämpfung gegenüberstellen,
Gefährlichkeit aufzeigen, dass NATO Welt dominieren will,

 • Forderung:
 - Wir wollen KEINE NATO (nicht ... eine bessere),
 - Alternativen aufzeigen nicht: NATO ist überflüssig: NATO ist gefährlich;
 - Vergangenheit der NATO aufarbeiten (KEIN Verteidigungsbündnis),
 - „Auflösung der NATO“ fordern, aber nicht nur „NATO auflösen“,
   (Vorschlag) Alternativen aufzeigen (OSZE; UN; nicht-militärische
    Konfliktlösung), aber nicht EU aufrüsten,
 - Hintergrund von Kriegen klarmachen (humanitärer Einsatz???)
- Ursachenzusammenhang zum Kapitalismus verdeutlichen
 - Flüchtlingsabwehr verdeutlichen; Frontex
 - Militarisierung der EU aufgreifen, kein Anti-Amerikanismus;
 - Militarisierung nach innen: Zivil-militärische Zusammenarbeit
 - Bedeutung von Deutschland für Irak- und Afghanistankrieg
  („Flugzeugträger“) US-Soldaten in Deutschland stationiert nicht übersehen,
- Zusammenhang Kosovo – Irak – Afghanistan - Georgien
 - persönliche Ebene ansprechen Þ z.B. Traumatisierung deutscher Soldaten aus Afghanistan deutlich machen;
 - Zusammenhang zum Sozialabbau verdeutlichen
 „NATO sichert unseren Lebensstandard“ Gegenargumente?


 Protestformen aus den anderen Arbeitsgruppen müssen in den Text des Aufrufes mit einfließen !

 • AG III – Mobilisierung und Planung im Protest

 Choreographie – Verschiedene Aktionen werden aufeinander abgestimmt

 - Strömungsübergreifende Aktionskonferenz vor Ort mit internationalem Charakter Mitte Januar wäre gut

 • Weitere Termine mit dem Thema NATO-Gipfel 2009

27./28.09.08 NEMA-Tagung (Leipzig) www.nema-online.de
02.-05.10.08 Perspektiventage (Hamburg) www.perspektiventage.de
04./05.10.09 Intern. Vorbereitungkonf. (Stuttgart)
08./09.11.08 IMI-Kongress (Tübingen) www.imi-online.de
14./15.11.08 Europä. Aktionstag gegen Militarisierung und Krieg http://europeanpeaceaction.org
06./07.12.08 Kasseler Friedensratschlag (Kassel) www.friedensratschlag.de

 Februar 09 München Sicherheitskonferenzprotest
 20./21.02.09 Strategietagung d. Koop. f. d. Fried. (Bremen)  www.koop-frieden.de
 14./15.03.09 Konferenz Europäisches Friedensforum (Berlin)
21.03.09 Aktionen in Brüssel

• Mobilisierungsbausteine:

 - Infotour
 - Infopaket gibt es in Kehl
 - ReferentInnenpool
 - Bündnishomepage (mit Infos und „to-do-Liste)
- gemeinsame Massenzeitung (Zeitung gegen den Krieg ) und andere Materialien
 - Video

 • AG IV – Choreografie des Widerstandes

Gegengipfeln
– Donnerstag oder Freitag oder ab Samstagabend internationale Demonstration in Strasbourg
– Samstag 04.04.2009
- so früh wie möglich, um Aktionen im Anschluss durchführen zu können
  Aktionen ZU (Freitagabend und am Samstag)
 - getrennt von anderen Aktionen

 Camp
 - Mittwoch/Donnerstag ….

 Kultur wie AG 1, könnte schon am Mittwoch als Auftakt beginnen

 • AG V – Internationales

 • International Mobilisierung
 - es gibt bereits Vernetzungen die aktiver gestaltet werden (müssen)
- Netzwerk Friedenskooperative bietet zentralen Terminkalender für
  Veranstaltungen und Mobilisierungen für Internetseiten an
 - europäischen Aktionstag zur Mobilisierung sollte es im Vorfeld noch geben
 - es gibt Internationale Vorbereitungsgruppe (Afghanistankongress)
 – ist erweiterbar

 • Internationaler Gegengipfel
 - Termin unklar – DO/FR oder SA/SO
 - Konferenz in Stuttgart soll genauere Punkte festlegen
 - Ort in Strasburg muss gefunden werden
 - technische Fragen (Übersetzungen) müsse berücksichtigt werden
 - Teilnehmende (hier) werden aufgerufen, Konferenzvorbereitungen in ihren internationalen Strukturen bekannt zu machen

HINWEIS:
 Bei Planungen für den Protest international denken und Partner mit einbeziehen

 Versuch einer Zusammenfassung:

Nach den Diskussionen der Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurde sich auf folgende Punkte in der Mobilisierung geeinigt. Diese Punkte bilden die Grundlage der weiteren Arbeit u-a. des Arbeitsausschusses:

 - Entscheidungen werden gemeinsam partizipativ und demokratisch unter den mobilisierenden Gruppen   
    und Spektren national und international gefasst und gegenseitig abgestimmt
- es wird eine E-Mailliste eingerichtet (alle Teilnehmenden, die ihre E-Mail-Adresse hinterlegt haben, 
  erhalten die Ergebnisse der Tagung sowie die Einladung zu einer E-Mail Liste zur  bundesweiten/internationalen Informationen über Protestvorbereitungen)
 - keinen zeitlichen Überschneidungen der Protest-Schwerpunkte
 - gemeinsame internationale Demonstration in Strasbourg am Samstag 04.04.2009 mit Fortsetzung am Sonntag
 - gemeinsame Unterstützung der Vorbereitungen eines Camps
 - inhaltlich- strategischer internationaler Gegengipfel / Friedenskongress
 - Wir bereiten Aktionen des ZU vor. Vorbereitet werden sollen Aktionen, die symbolisch den Gipfel einschließen und blockieren
 - Aktionskonferenz: Mitte Januar (möglichst in Strasbourg)


 Es wird ein Arbeitsausschuss gebildet, der die Protestvorbereitungen koordinieren und bis zur Aktionskonferenz im Januar voranbringen soll.


 Der Arbeitsauschuss trifft sich zu seiner ersten Sitzung am  8.Oktober um 14.00 in Frankfurt

---------------------------------

Kehl plant den Ausnahmezustand

Kehl - Die badische Grenzstadt im Ortenaukreis bereitet sich auf denGipfel zum 60-jährigen Bestehen der Nato im kommenden April vor. Rund um die beiden Gipfeltage am 3. und 4. April müsse mit erheblichen Einschränkungen und Behinderungen gerechnet werden, sagte Kehls Oberbürgermeister Günther Petry (SPD) am Dienstag. Straßensperren würden errichtet und ein Teil der Innenstadt abgriegelt. Zudem lässt die Stadt vor dem Gipfel alle Sport- und Mehrzweckhallen räumen. Schulen und
Sportvereine dürfen die Hallen vom 25. März bis zum 7. April 2009 nicht nutzen; der Sportunterricht fällt dann aus.

Es zeichne sich schon jetzt ab, dass der Gipfel die 35.000 Einwohner zählende Stadt in einen Ausnahmezustand versetzen werde, sagte Petry.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Nordatlantischen Bündnisses (Nato) soll in Kehl und im benachbarten Straßburg stattfinden. Einzelheiten zum Programm und den Tagungsorten stehen Nato-Angaben zufolge noch nicht fest. Polizei, Stadtverwaltung und Feuerwehr in Kehl rechneten aber mit einem Großeinsatz.

Landespolizeipräsident Erwin Hetger sagte, Baden-Württembergs Polizei bereite sich auf ihren größten Einsatz seit Bestehen des Landes vor.
Geplant werde das Ereignis in enger Abstimmung mit den französischen Sicherheitsbehörden. In Straßburg sei hierfür am Dienstag eine binationale Arbeitsgruppe eingerichtet worden.

"Unser Ziel ist es, die Behinderungen der Bürger so gering wie möglich zu halten", sagte Hetger. Trotz der Größe der Veranstaltung und der verschärften Sicherheitsvorkehrungen würde die Region rund um Kehl und Straßburg nicht lahmgelegt. Die Bürger müssten jedoch mit einer hohen Polizeipräsenz rechnen. Wie viele Beamte eingesetzt werden, stehe noch
nicht fest. Auf jeden Fall aber würden Polizisten aus anderen
Bundesländern zur Verstärkung benötigt.

Petry hatte bereits Ende Mai angekündigt, dass die Stadt Kehl als
Nato-Gastgeber für die deutsch-französische Freundschaft und andere grenzüberschreitende Kooperationen werben werde.

Source: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/stn/page/detail.php/1838834

--

--------------------------------------------------------- --------------

Acher- und Bühler Bote vom 19.08.2008:

Nato-Hauptquartier plant Ausstellung über die Geschichte der NATO

Bis zu 10 000 Beamte werden den Gipfel sichern

Von heute an wird in Kehl jeder Kanaldeckel erfasst

weiter...
----------------------------------------------------------------------

Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!

Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte

*Download als pdf von http://www.gipfelsoli.org

---------------------------------------------------------------------------------

Neuer Kontakt in die Region:

In der Region um Kehl haben sich mittlerweile 3 Gruppen gebildet, welche jetzt über folgende email-Adressen erreichbar sind:

die Campgruppe: camporga@riseup.net
die Gruppe Öffentlichkeitsarbeit: publicorga@riseup.net
die Gruppe Kultur, Konzerte etc.: kulturorga@riseup.net

Wir freuen uns über Anregungen, Hilfe, Ideen, Leute, die Lust haben mitzumachen, Tipps und was euch noch so einfällt.


Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes ? Bund der Antifaschisten
e.V, Kreisvereinigung Ortenau*


EINLADUNG ZUM ANTIKRIEGSTAG

Veranstaltung der VVN-BdA Kreisvereinigung Ortenau aus Anlass des Antikriegstages am 1. September 2008*

Thema:

60 Jahre NATO ? Kein Grund zum Feiern!*

*Referent: Francis Wurtz, Vorsitzender der Fraktion der Vereinigten
Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke des Europaparlaments und Mitglied der PCF*


Francis Wurtz wird in seinem Vortrag nicht nur auf die politischen Zusammenhänge eingehen, die zur Gründung der NATO vor fast 60 Jahren führten, sondern ebenfalls die Rolle der NATO in der heutigen Zeit darstellen. Dabei geht es um die Beteiligung der NATO am Krieg gegen Jugoslawien 1999 sowie den Zielen und der Bedeutung des von ehemals 12 auf derzeit 26 Mitgliedsstaaten angewachsenen Bündnisses. Des weiteren wird der Vorsitzende der Europäischen Linksfraktion im Europaparlament auf die Feierlichkeiten aus Anlass des 60. Jahrestages der Gründung der NATO im Frühjahr 2009 in Kehl ? Strasbourg eingehen.

*Die Veranstaltung findet am Montag, den 1. September 2008 in Kehl im Hotel Hofreit/ Gasthaus am Bierkeller, Bierkellerstr. 16 statt. *

*Beginn: 20.00 Uhr, Eintritt frei.*

Unterstützt wird die Veranstaltung von A. Kirchgessner, Vorsitzender DGB
Ortsverband Kehl/Hanuerland und der Stattzeitung für Südbaden.

Paul Bauer, Pressesprecher VVN-BdA Ortenau
Weidenstr. 30
77871 Renchen
Tel: 07843-8393


Einladung zum Arbeitstreffen

“60 Jahre NATO 2009“

07. September 2008, Frankfurt/M., Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner Straße 69-77
(fünf Minuten vom Hauptbahnhof)


Liebe Friedensfreundinnen und –freunde
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren.

Das Militärbündnis dieser Welt wird 60.

Im Frühjahr 2009 will die Nato in Straßburg und Kehl ihren 60.
Geburtstag feiern. Für die internationale Friedens- und
Antikriegsbewegung sowie andere soziale Bewegungen ist das einezentrale Herausforderung. Verbindet sich doch mit der Politik, der Strategie und dem Handeln der NATO so gut wie alles, was von uns abgelehnt und bekämpft wird: Krieg und Militarismus, Interventionen, Verschleuderung von Ressourcen und Sozialabbau, eine aggressive Ideologie der Feindbilder und massive Einschränkungen von Freiheitsrechten.

Wir möchten Sie/Euch einladen, gemeinsam mit uns zu beraten, wie wir uns dieser zentralen Herausforderung stellen und was die Inhalte und die Aktionen einer Kampagne aus Anlass dieses 60. Geburtstages sein können und sollen.

Mit der gemeinsamen Organisation eines breiten und
spektrenübergreifenden Protestes verbinden wir die Hoffnung auf einen den Notwendigkeiten angepassten Widerstand. Darüber hinaus sehen wir aber auch die Chance, über die gemeinsame Arbeit Trennendes zwischen uns zu überwinden oder mindestens nicht in den Vordergrund zu stellen.
Vielleicht können wir so zur Stärkung fortschrittlicher und
emanzipatorischer Kräfte für die anstehenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen beitragen.

Da eine Reihe von Netzwerken und/oder Einzelgruppen bereits – oft unabhängig voneinander – an dem Thema arbeiten, ist es dringend an der Zeit zu überlegen, was wir in Deutschland machen wollen, wie wir dieses miteinander verbinden können und wie dieses auch in den internationalen Kontext eingebracht werden kann.

Um möglichst alle schon entwickelten Überlegungen, Planungen und Ideen in eine spektrenübergreifende Vorbereitung einfließen zu lassen und berücksichtigen zu können, unsere Verständigung darüber aber sicher
auch Zeit und Raum benötigt, wird die Zeit langsam knapp! Vielfalt und Kreativität sind auch hier – wie in Heiligendamm 2008 – unsere Stärken.

Ziel dieses Treffen könnte es - kurz zusammengefasst - sein, sich

-- über Inhalte
-- Strategie(n)
-- Aktionen und inhaltliche Veranstaltungen zu verständigen


Neben den vielen anderen wichtigen Terminen die in den nächsten Wochen und Monaten anstehen, und wo der Protest im nächsten Jahr bereits Thema sein wird, möchten wir Sie/Euch zu einer gemeinsamen Diskussion
von Vorstellungen, Vorschlägen und Ideen sowie zum Treffen erster grundsätzlicher Verabredungen zum Gipfelprotest einladen.

Für dieses erste Arbeitstreffen am 07. September in Frankfurt/Main,  stellen wir uns folgende Tagesordnung vor:

Tagesordnung


11:00-12:00 Uhr – Einlass und Kaffee

12:00 Uhr – Beginn

Input zu “60 Jahr Nato sind genug
– Gedanken zur NATO-Kampagne 09“

Gründe zur Ablehnung der NATO. Warum ist die Kampagne NATO 09 wichtig?

Was für Aktionen wollen wir. Mit welchen Vorstellungen gehen wir in die gemeinsame Mobilisierung?

Inputs durch - Bundesausschuss Friedensratschlag
- bye-bye-NATO-Bündnis
- Attac
- Interventionistische Linke
- Kooperation für den Frieden

13:15 Uhr – Einführung in die AG’s

13:30 Uhr – Arbeitsgruppen:

AG I: Ein gemeinsames Bündnis schaffen!
Vertrauen - Zusammenarbeit - Verabredungen: Wie sollen die gemeinsame
Arbeitsstruktur und die Koordination aussehen?


AG II: Solidarisches Auftreten im Protest

Eckpunkte unserer Kampagne - gemeinsame Ausgangspunkte: Was könnten die Inhalte für einen gemeinsamen Aufruf sein?

AG III: Mobilisierung und Fahrplan
Aktionskonferenzen - Vorbereitende Aktivitäten: Was müssen wir auf dem Weg nach Straßburg und Kehl tun?

AG IV: Choreografie des Widerstandes

Stand der Planungen und Vorbereitungen – Aktionsideen und
Aktionselemente: Wie wollen wir unseren Protest zum Ausdruck bringen?

AG V: Internationales
Internationale Kooperation und Mobilisierung: Wie erreichen wir eine große internationale Beteiligung? Wie bereiten wir gemeinsam internationale Aktivitäten vor. In der Diskussion ist u.a. ein geplanter inhaltlicher Alternativer Gipfel"

15:00 Uhr – Pause

15:30 Uhr
– Abschlussdiskussion, u.a. mit
Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen
Verabredungen
Bildung eines Koordinierungsausschuss

Ende gegen 17:00 Uhr

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie/Ihr an dem Treffen teilnehmen
könnten/könntet und verbleiben mit besten Grüßen

Attac
Bye-bye-Nato-Bündnis
Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Interventionistische Linke
Kasseler Friedensratschlag
Kooperation für den Frieden


P.S.: Für eine kurze Nachricht über Ihre/Eure Teilnahme unter
HYPERLINK "mailto:nato2009@dfg-vk.de" nato2009@dfg-vk.de wären wir dankbar.

---------------------------------------------------------------------------

Spektrenübergreifende Perspektiventage

in Bewegung bleiben


2. bis 5. Oktober 2008
www.perspektiventage.de
Ort: Hamburg


Der Widerstand gegen den G8-Gipfel hat Viele und Vieles bewegt. Um die Erfahrungen auszutauschen und neue Ideen zu entwickeln fanden im Januar 2008 überregionale Perspektiventage in Berlin statt. 500 ganz unterschiedliche Menschen kamen zusammen, tauschten sich aus und schmiedeten Pläne. In der Zwischenzeit ist viel passiert: Kämpfe gegen Privatisierung (u.a. die Erfolge von Mediaspree versenken), Arbeiter_innenkämpfe, Freiraumtage, Mayday, Kommunegründungsprojekte,
... und nicht zu vergessen die Mobilisierungen zu den Aktionscamps:
Antirassismus- und Klima- in Hamburg, Antimilitarismus- in Büchel und die Proteste gegen das Bombodrom.
Die Perspektiventage sollen hier wieder Raum bieten für Auswertung.
Was ist gelaufen und wie war es?
Sich über Sprektren- und Bewegungsgrenzen hinweg zu streiten, zu kritisieren, Analysen zu formulieren und Neues
anzugehen. Es wird wieder einen offenen Raum geben, wo alle ihre Ideen und Vorhaben einbringen können.

Zwei große Mobilisierungen haben sich da bereits angekündigt: gegen die 60 Jahr Feier der Nato in Straßbourg und gegen den Klimagipfel in Kopenhagen. Wir sind gespannt auf weitere Ideen
und freuen uns über einen regen Austausch!
kontakt@perspektiventage.de

Die Perspektiventage werden wieder keine Konferenz, sondern eine möglichst offene und hierarchiefreie Form annehmen. Es geht um einen Mix aus Inputs, Plena, offenen Diskussionsprozessen in Kleingruppen, klare Strukturen und inhaltlicher Freiheit.

Wir brauchen noch Unterstützung bei der Vorbereitung, wenn du in der Orgagruppe mitmachen willst maile bitte an: kontakt@perspektiventage.de

---------------------------------------------------------------------------

Invitation


International Peace Bureau (IPB)
International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES)
International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA Europe)
war resisters’ international
International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW), Germany
Le Mouvement de la Paix, France
Stop the War Coalition, Great Britain
Stop the War Coalition, Greece
Cooperation for Peace, Germany
Federal Committee Peace Council, Germany

International Preparatory Conference
for the Anti-NATO activities
related to the 60th anniversary of NATO

4th and 5th October 2008


Stuttgart, Germany



We will discuss NATO’s 60th anniversary in May 2009,
which will be celebrated with an
official summit in Strasbourg and Kehl.


- We believe:


Sixty years of NATO are enough. NATO is the main driving force behind global war. NATO stands for the missile defence system, military bases around the world, nuclear weapons and military interventions and expenditure. NATO is a rival to the UN and the system of international law. NATO is intertwined with the European security and defence system. But NATO is not all-powerful, indeed it is under extreme pressure right now in Afghanistan.


At our conference we want to discuss together with the international peace movements and other social movements, activities for 60th anniversary, to build huge common actions. We want to spread our information to engage more initiatives in a broad coalition for this important historical moment.


With the conference and its preparations in different countries, we want to start with a democratic process of collaboration.


We want to build broad international coalition including different social movements, environmental and human rights movements from all over the world to show our (different) reasons to be against NATO.


Our dream is: Under a common umbrella, imaginative actions like counter summits, manifestations, camps, festivals and so on should be worked out.


We started our preparations at the international Afghanistan conference in Hanover on June 8/9th. There we founded an international Network against the NATO anniversary with organisations from 11 countries, and established a small preparatory committee, which prepared the invitation to the conference in Stuttgart.

Meanwhile there have been national preparatory conferences and other events, for example in France, Germany, Belgium, Turkey, USA, etc.


We will meet up for a special Anti NATO Forum in Malmö at the European Social Forum (ESF) 2008 September 17-21. www.esf2008.org
For more information please contact Arielle Denis arielle.denis@mvtpaix.org


Now we want to invite you to the central preparatory conference where we plan to join all our efforts, our different actions and activities.

-The conference will take place:

October 4th and 5th,

Stuttgart, Germany
Start October 4th at 11.00 a.m.
End October 5th by 2 p.m.

In Stuttgart, Germany, Gymnasium or Center of the Evangelical Church [location to be decided later].


We want to propose you the following ideas for the agenda:

First day:

    Welcome - by Reiner Braun for the Preparatory Committee
    Short introduction of all participants
    Lecture and discussion: why we are facing NATO - by Tomas Magnusson and Peter Strutynski,
    Introduction to the actions – first ideas which where coming up by the different preparatory meetings - by Arielle Denis and Sotiris Kontogiannis
    Working groups: our goals and strategy
    Report of the working groups


Second day:

    Introduction: where we are staying - by Reiner Braun and Chris Nineham
    Planning working group: which action will be prepared by whom
    Closing session:
    Common actions
    Organisational questions
    Establishment of organizing structures

-International Preparatory Conference
4th and 5th October 2008 Stuttgart Germany


These are only first ideas for the agenda
We are waiting for your response and will include your ideas and proposals in the structure of the conference.
For any ideas please contact:
Hr.braun@gmx.net


First announcement for the organisational questions:
The German Peace movement, above all in the local area, will take care of the practical organisation.
For registration and more information please contact:
friekoop@bonn.comlink.org


We will try to help you with cheap accommodation.
We are looking for private accommodation, bed and breakfast and cheap hotels.
Please contact:
friekoop@bonn.comlink.org


Please have in mind that we have very limited funds for the conference and cannot pay any travelling and accommodation costs.


We are waiting with great interest for your response.



All the best!

Arielle Denis        Reiner Braun
On behalf of the Preparatory Committee


Stop the War Coalition
Greece
Cooperation for Peace Germany
Federal Committee Peace Council Germany
war resisters’ international
IIPPNW


---------------------------------------------------------------------------
For all that might be intrested - the call of libertad:
"No peace with NATO"
http://www.info.libertad.de/node/120

Für Interessierte, auch gerne zur Weiterleitung in alle Welt: Der
Aufruf von Libertad! "Kein Friede mit der NATO!" gibt es jetzt auch in englischer Sprache: http://www.info.libertad.de/node/120


---------------------------------------------------------------------------

Info:


Die Federation Anarchiste Strasbourg hat einen
 Mobilisierungstext gegen den NATO-Gipfel 2009 auf französisch und auch auf deutsch veröffentlicht.

 Ihre Internetseite ist hier zu finden:
 http://fastrasbg.lautre.net/?Torpillons-l-Otan


 Smash the Nato

 Krieg den Kriegern

 Im April 2009 findet in Straßburg (Frankreich) und Kehl (Deutschland)  der nächste Natogipfel statt. Wie jedesmal werden die Führungskräfte der zur Nato gehörenden
Länder weitreichende Entscheidungen an unserer Stelle treffen.

Die Nato führt Krieg und seine Mitgliederstaaten somit auch. Damit sind auch wir, wie Millionen andere Menschen, gegen unseren Willen in Kriege verwickelt, so wie jetzt im Irak oder
im Afghanistan.

 Die Nato wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegründet, um sich der Bedrohung der Sowjetunion und seinen Satelittenstaaten entgegenzustellen. Seit 1989 hat die Nato jedoch keinen Gegner mehr und hat somit alle Freiheiten, ein reines Militärbündnis im Dienst der Reichen und der Herrschenden zu sein.

Angefangen hat es in Ex-Jugoslawien, als die Nato zum ersten Mal in seiner Geschichte unter dem  Deckmantel einer humanitären Intervention einen militärische Einsatz durchführte.
Danach wandelte sich die Strategie der Einmischung in einen aktiven Schutz der Interessen der  Mitgliedsstaaten ausserhalb deren Grenzen, wie zum Beispiel in Afghanistan und im Irak.

Dazu gehört auch der Aufbau militäirischer Stützpunkte im Mittleren Osten, den Schutz der Ölversorgung, die Einkesselung des Iran usw.

 Die Nato ist seit ihrer Gründung ein Werkzeug der USA und seiner engsten Verbündeten. So sind bis heute amerikanische Truppen in Europa stationiert. Sind etwa auch europäische Truppen in Kanada oder in den USA stationiert?
Die militärischen Bestimmungen der Nato vereinfachen auch die Förderung der nationalen Rüstungsindustrie (dies ist vor allem in den USA der Fall). Durch seine Aufnahmebedingungen übt die Nato nicht nur die Kontrolle über die militäirische Aspekte aus, sondern auch über die politische Organisation seiner Mitglieder.

Die Nato ist umso gefährlicher, da drei ihrer Mitgliedsstaaten (Frankreich, USA und  England) im Besitz von Atombomben sind. So besitzt die Nato Tausende von Atombomben, was eine ungeheure Zerstörungskraft darstellt. Die Gefahr besteht, dass die Nordallianz diese Atombomben bei präventiven Einsätzen nutzt, denn Teile der Militärführung wünschen sich die Entwicklung sogenannter Mini- Atombomben, was nur deren Einsatz zu verharmlosen versucht.

 Die Nato und ihre Streitkräfte sind für uns ein Sinnbild für Gewalt und Unterdrückung. Und wie alle Armeen zeigt sich in ihr die wahre Natur der Staaten, die aus Autoritarismus, Hierarchie und Gewalt im Dienst der Reichen und Herrschenden geschaffen sind. Wie jedes Heer hat diese Armee nur den einen Sinn, die Interessen einiger weniger Mächtigen zu schützen, und zwar um jeden Preis. Die Zahl der Toten ist nicht wichtig. Eine Armee kann nur bestehen, wenn sie auf Lügen und Indoktrination gestützt sein; die erfundenen Massenvernichtungswaffen im Irak sind hier nur ein Beispiel von vielen.
Die Nato dient nicht den Menschen ihrer Mitgliederstaaten, sie dient nur den Reichen! Und doch sind es hauptsächlich Menschen aus ärmeren Verhältnissen die sterben, um die Interessen der Reichen und Mächtigen zu schützen. Dies wird durch den Nationalismus und durch das Konzept der Verteidigung der westlichen Zivilisation  begründet.

Uns liegt nichts daran, für jene Menschen zu kämpfen, wir wollen keine kapitalistischen Interessen oder irgendeine Macht schützen.


Wir kämpfen gegen die Unterdrückung und für eine Welt gleichberechtigter Menschen über alle Grenzen hinweg.

Dieser Gipfel ist besonders wichtig, nicht nur weil dort der 60.
 Geburtstag der Nato gefeiert wird, sondern auch, weil Frankreich diesen benutzen wird, um wieder  vollständig in die
militärische Struktur des Bündnisses einzutreten.

Die Mobilisation gegen den Natogipfel wird ein wichtiger Moment sein um sich der Atomkraftbenutzung zu militärischen Zwecken, dem Militarisums und dem Autoritarismus entgegenzustellen und um sich zu wehren dass die Reichen und Herrschenden Entscheidungen, in ihrem Interesse, an unserer Stelle nehmen.

Kommt alle zum Gegengipfel nach Strasburg-Kehl im April 2009 und stellen wir uns der Nato gemeinsam in den Weg!

 Fédération Anarchiste - groupe de Strasbourg


---------------------------------------------------------------------------

Info:

Kein Friede mit der NATO! - Libertad! ruft zu Gegenaktivitäten auf


Im Frühjahr 2009 besteht die NATO 60 Jahre. Dieses Jubiläum soll mit dem gleichzeitig stattfinden NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl gefeiert werden. Aus Anlass dieses Events imperialer Waffenbrüderschaft haben in der Friedens- und Antikriegsbewegung und in linken oppositionellen Gruppen in Deutschland, Frankreich und Europa Diskussionen und Vorbereitungen für Gegenaktivitäten begonnen.
Die Initiative Libertad! beteiligt sich an dieser Mobilisierung gegen Krieg, Militarismus und sozialer Entrechtung. In einem jetzt veröffentlichten Flugblatt ruft Libertad! dazu auf "die nächsten Monate für die Organisierung einer vielfältigen (in Bezug auf die Mittel) aber gemeinsamen (in Bezug auf die Ziele) antimilitaristischen, sozialrevolutionären und antiimperialistischen Praxis" zu nutzen. Die Feierlichkeiten der NATO sollen nicht glatt über die Bühne gehen.

Die NATO ist nach wie vor ein zentrales Instrument zur Durchsetzung und Verteidigung der „Freien Welt“. Dieses Synonym für die kapitalistischen Demokratien ist unter den Regierenden und Herrschenden insbesondere schon deshalb sehr beliebt, weil es suggeriert, als ginge es nicht um eine sehr blutige und mörderische Angelegenheit. Gegründet gegen die Sowjetunion, ist sie heute die zentrale imperialistische politisch-militärische Struktur. Mit dem Ausrufen des „Bündnisfall“ 2001 (gegen Al-Kaida und Afghanistan) wurde
der Zuständigkeitsbereich globalisiert; mit der Operation „Enduring Freedom“ ist der permanente Ausnahmezustand (nach innen in die Gesellschaften, nach außen die Schaffung von Zonen des andauernden Krieges und der Rechtlosigkeit) strukturelles Merkmal des globalen Kapitalismus.

Krieg und militärischer Expansionismus macht die Lebensbedingungen der Leute zu einer äußeren Angelegenheit. Das ist auch der Zweck des nicht- endenden Anti-Terror-Krieges. Soziale Sicherheiten werden weltweit
abgebaut und immer größere Teile der Bevölkerungen können an den produzierten Reichtümern nicht mehr teilhaben. Die neoliberale Ausrichtung des Kapitals erzeugt neue Formen einer globalen Kolonisierung.

Kapitalistische Globalisierung bedeutet nichts anderes als
Fragmentierung und soziale Ausgrenzung. An den Grenzen elektronische Überwachungssysteme und militärische Abwehr von Flüchtlingen, Verschärfung der Kluft zwischen Industriestaaten und Billiglohnländern, Schaffung von Zonen absoluter Prekarität und Rechtlosigkeit. Die Politik des permanenten Ausnahmezustandes hebt dabei soziale und politische Sicherheiten auf und setzt globale Unsicherheit als strukturelles Moment.

In dem Aufruf nennt Libertad! als Ziele der Mobilisierung:

"Delegitimierung von NATO und Bundeswehr, kompromisslose Positionierung gegen Krieg und Folter,
Entsolidarisierung von den europäischen und US-amerikanischen Kriegsanstrengungen,
keine Komplizenschaft mit der Macht,
das sind konkrete Eckpunkte für eine radikale Mobilisierung über den Tag hinaus."


Libertad! beteiligt sich u.a. im Rahmen der Interventionistischen
 
Neue Meldungen...
 
.... gibt es auf dieser Seite nicht mehr..
sie ist bis auf Weiteres ihr eigenes Archiv...

> für antimilitaristische Aktionsfelder
bietet sich die neue Seite
Alltag-und-Krieg.de.tl an.
 
Es waren schon 307594 Besucher (2300209 Hits) hier!
ClownsFREIHEIDe Diese Webseite wurde kostenlos mit Homepage-Baukasten.de erstellt. Willst du auch eine eigene Webseite?
Gratis anmelden