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  GelöbNix 2008
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Du sollst Dich gewöhnen:

http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=
news7807846.htm
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Rekrutengelöbnis erstmals vor dem Reichstagsgebäude (Foto: dpa)
Der Großteil der Politik steht dem Reichstagsvorplatz als Veranstaltungsort offen gegenüber.

Bundeswehr

Senat für Gelöbnisse vor dem Reichstag

Die öffentlichen Gelöbnisse von Bundeswehrrekruten sollen künftig jedes Jahr vor dem Berliner Reichstag stattfinden. Das berichtet die "Berliner Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe. Demnach hat der Berliner Senat keine Einwände gegen den Veranstaltungsort. "Einem öffentlichen Gelöbnis an diesem Ort steht grundsätzlich nichts entgegen", sagte Senatssprecher Richard Meng dem Blatt.

Die Bundeswehr müsse aber erst einmal einen Antrag stellen, so Meng weiter. Dann müssten zum Beispiel Sicherheitsaspekte geklärt werden. "Wir wünschen uns auf jeden Fall möglichst viel Öffentlichkeit". Die Linkspartei, die im Juli zu Protesten gegen das Gelöbnis aufgerufen hatte, lehnt den Plan ab. "Gelöbnisse gehören in die Kaserne", sagte der Berliner Linke-Chef Klaus Lederer.

Am 20. Juli dieses Jahres hatte zum ersten Mal ein Gelöbnis vor dem Reichstag stattgefunden. Um den Reichstagsvorplatz als Veranstaltungsort hatte es auch aus logistischen Gründen Streit gegeben, nachdem das Bezirksamt als Hausherr zunächst einen ablehnenden Bescheid erteilt hatte, weil die Bundeswehr das Gelände weiträumig absperren wollte.

 

Stand: 14.08.2008 07:21
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GelöbNix 2008

 
Die Kundgebung fand an der Ecke Hannah-Arendt-Straße/Ebertstraße statt, nachdem die Berliner Polizei den Pariser Platz als Veranstaltungsort untersagt hatte. Diese hatte für den heutigen Tag ein martialisches Aufgebot an Beamten aufgestellt, dass aus den Hundertschaften der Beriliner und Bundespolizei zusammengezogen wurde.

Anlass war das Gelöbnis der Bundeswehr, welches erstmals vor dem Reichstag stattfinden und dort in aller Öffentlichkeit zelebriert werden sollte. Um dieser Militarisierung der Gesellschaft entgegen zu treten, hatte ein breites Bündnis aus linken Gruppen zum Protest eingeladen. Das Berliner Gelöbnis der Bundeswehr findet traditionell am 20.Juli statt, dem Datum des misslungenen Attentats auf Hitler durch Nationalkonservative um den General von Stauffenberg.

Bereits im Vorfeld konnten die Proteste als Erfolg gewertet werden, da die Berliner Polizei gezwungen war das Gelände für die Bundeswehr weiträumig ab zu sperren, was zur Folge hatte, dass die Öffentlichkeit nur noch über den Fernsehsender Phönix daran teilhaben konnte. Ansonsten waren vor allem Vertreter des deutschen Staates und seines Parlaments bei der Zeremonie als Besucher.

An der Kundgebung, die um 18 Uhr begann, erwartete die Teilnehmer nicht nur ein Großaufgebot der Polizei und Hamburger Gitter, sondern auch ein Großaufgebot an Pressevertretern und Fernsehkameras. Zum Protest hatten neben der Antifaschistischen Linken Berlin unter anderem auch die Antifaschistische Revolutionäre Aktion, das Gegeninformationsbüro und die trotzkistische Gruppe Arbeitermacht aufgerufen. Außerdem waren die Deutsche Kommunistische Partei, die Sozialistische Alternative Voran und die Freie Deutsche Jugend zugegen. In Redebeiträgen wurde auf die reaktionäre Kontinuität der Bundeswehr und ihrer Vorgängerorganisation Wehrmacht eingegangen und unter anderem eine Grußbotschaft vom unabhängigen linken EU-Parlamentarier Tobias Pflüger verlesen. Insgesamt nahmen rund 500 Personen an der Versammlung, die unter dem Motto "Wir stören gern! GelöbNix 2008" stattfand, teil.

Ziel der Kundgebung war es, dass während des Schwurs der Soldaten ordentliche Krach gemacht wird, sodass dieser Protest auch über die Fernsehapparate wahrnehmbar und so die nicht vorhandene Billigung der Öffentlichkeit verdeutlicht wird. Mit heranrückendem Schwur wurde also auch die Ansagen aus dem Lautsprecherwagen provokanter und die Organisatoren fingen an Trillerpfeifen zu verteilen. Und da in Verbindung mit dem deutschen Militarismus und seinen Negativerfahrungen natürlich kein Hohn und Spott fehlen durfte, wurde nicht nur das Lied "Ten German Bomber" von Torsun und der KP-B3rlin gespielt, sondern pünktlich zum Schwur um 20.15 Uhr auch die Bombenalarmsirene angeschmissen, weshalb gepanzerte Polizisten den Lautsprecherwagen stürmten und diesem Kabel entrissen.

In der Folge kam es nun etwa im 2-Minuten-Takt zu Übergriffen durch Polizeitrupps, die in die Menge stürmten und scheinbar willkürlich Antimilitaristen festnahmen...

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GelöbNIX 2008 in Berlin - Fotoimpressionen

 
Er und seine Offiziers-Kumpane hatten all die Jahre zuvor keinerlei Skrupel mit der verbrecherischen Naziideologie. Sie wußten um die millionenfachen Morde an Juden, an Sinti und Roma, an Kommuninisten und Sozialisten, an Gewerkschafter und Homosexuelle, an sogenannte Minderwertige und und und. Diese furchtbaren Greuel waren ihnen zumindest solange gleichgültig, wie sie ihr Tausendjähriges Reich und ihre Karriere nicht in Gefahr sahen.

In der BRD werden sie besonders in den letzten Jahren von der herrschenden Politkaste und den kriegsgeilen Bundeswehr-Generälen als heroische Freiheitskämpfer hochstilisiert und geehrt, als Vorbild des propagierten "Staatsbürgers in Uniform". Die BRD-Demokratur braucht wieder solche Popanze zwecks Massenverblödung und Erklärung der Begriffslüge "Friedensarmee". Und weil die Bundesangriffsarmee der "archaischen Kämpfer" die Drittwelt-Kolonien der westlichen Welt, auch die Großdeutschlands, nicht nur am Hindukusch sondern weltweit bekriegen, äh, "verteidigen" soll....



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Eine linke Berliner Tageszeitung berichtet über die Einschwörung auf Kriegspolitik:
(siehe gesamten Artikel)



Protest am Reichstag

Festnahmen bei Bundeswehr-Gelöbnis

Hunderte haben am Sonntag gegen das erste Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Reichstag demonstriert. Unter den vorläufig Festgenommenen war auch eine Ex-RAF-Terroristin.

Zur Identifizierung festgehalten: Clowns protestieren gegen das Gelöbnis.     Foto: dpa 

 

BERLIN dpa/ap Am Rande des ersten Bundeswehr-Gelöbnisses vor dem Reichstag sind am Sonntagabend sieben Demonstranten vorübergehend festgenommen worden, darunter auch die ehemalige RAF-Terroristin Inge Viett. Grund sei Widerstand gegen die Staatsgewalt gewesen, teilte die Polizei am Montagmorgen mit. Außerdem habe es eine Farbschmiererei mit einem verfassungswidrigen Symbol gegeben. Ingesamt zeigte sich die Polizei mit dem Ablauf der Veranstaltung zufrieden.

Am Sonntagabend hatten 500 Soldaten vor rund 3.000 Gästen ihr Rekrutengelöbnis am Parlamentsgebäude abgelegt. Der Ort war von 1.800 Polizisten weiträumig abgesperrt worden. Zwei Gegendemonstrationen mit mehreren hundert Teilnehmern konnten nur bis auf einige hundert Meter an die Veranstaltung herankommen. Zu den Festnahmen kam es nach Angaben eines Polizeisprechers, als die Beamten Sirenengeheul aus einem Lautsprecher der Gelöbnisgegner unterbinden wollten und sich diese dagegen wehrten. Bei weiteren 26 Menschen seien die Personalien festgestellt worden...


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