ClownsFREIHEIDe
   
 
  Büchel-August 08
"

 

Atomwaffen abschaffen-bei uns selbst anfangen

H.E. 12.09.2008 14:53 Themen: Atom Militarismus
Repression Weltweit


Impressionen von den Aktionen am Atomwaffenlager Büchel (Ende August 2008)


Unter dem Motto "Vor der eigenen Türe kehren" fanden im Rahmen der Kampagne „Unsere Zukunft - atomwaffenfrei“ Ende August verschiedene Aktionen am letzten in Deutschland noch verbliebenen Atomwaffenlager in Büchel in der Eifel statt. Höhepunkt war die Umrundung des Geländes (zu Fuß und per Fahrrad) am Samstag, an die sich ein gewaltfreies Go-in auf das sehr stark gesicherte Atomwaffengelände durch kleinere Gruppen von AtomwaffengegnerInnen anschloss. Während der gleichzeitig stattfindenden Kundgebung vor dem Haupttor des Atomwaffenlagers sprachen der Psychoanalytiker Horst-Eberhard Richter und Vertreter verschiedener europäischer Organisationen von Atomwaffengegnern. An den Kundgebungen und Aktionen beteiligten sich insgesamt ca. 2000 KriegsgegnerInnen.




H.-E. Richter, der zugleich auch Mitglied der internationalen Ärztevereinigung zur Verhinderung des Atomkriegs (IPPNW) und Autor mehrerer lesenswerter Bücher ist, erklärte, dass laut einer von der IPPNW in Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage fast 90 Prozent der Menschen in Deutschland für die Abschaffung der Atomwaffen sind, ohne dass ihre Meinung von den herrschenden Parteien in irgendeiner Weise berücksichtigt würde. Verteidigungsminister Jung, der sich für den Verbleib der Atomwaffen in Büchel ausspreche, werde von den Menschen nicht mehr als Garant ihrer Sicherheit, sondern vielmehr selbst als gefährliches Sicherheitsrisiko wahrgenommen. Richter plädierte noch einmal leidenschaftlich für die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit.







Die Sängerin Nina Hagen nutzte ihre Prominenz und erklärte, dass von Deutschland ein Signal für die Abkehr von den Atomwaffen ausgehen solle.


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Eine international zusammengesetzte Theatergruppe fegte in einem großen Kehraus unter Publikumsbeteiligung Atomraketenattrappen von der Bühne, die Clownsarmee karikierte den militärischen Sicherheitswahn.
Sprecher europäischer Friedensgruppen machten - wie schon zuvor während mehrerer Informationsveranstaltungen auf dem Vorbereitungscamp - auf die speziellen Entwicklungen in ihren Ländern aufmerksam:

- In Belgien führten AtomwaffengegnerInnen Inspektionen von Atomwaffenstützpunkten durch und zwangen so ihre Regierung und die Medien zu einer öffentlichen Debatte. Belgien dient auch als Umschlagplatz für die Waffentransporte der US-Armee in die Kriegsgebiete im Irak und Afghanistan. Ca. 80 % des US-amerikanischen Militärmaterials werden im belgischen Hafen Antwerpen angelandet und von dort mit Zügen der Deutschen Bahn bzw. von Subunternehmen zu den US-Militärbasen in Deutschland gebracht, von wo sie in die Kriegsgebiete ausgeflogen werden. Zu Beginn des Irakkriegs wurden solche Züge von belgischen FriedensaktivistInnen blockiert.
Die belgischen AktivistInnen schlugen einen europaweiten Aktionstag am 14. / 15. November vor, bei dem durch öffentlichkeitswirksame Aktionen auf diese Zusammenhänge aufmerksam gemacht werden soll. Darüber hinaus orientieren sie auf die europaweiten Anti-NATO-Aktionen im Frühjahr 2009 in Kehl und Strasbourg. Sie regten dringend eine Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit gegen die NATO-Angriffskriege an.
(Die belgischen FriedensaktivistInnen waren übrigens gleich hinter der Grenze von der deutschen Polizei durchsucht worden).


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- In Frankreich betreibt die Regierung Sarkozy einen grundlegenden Strukturwandel der atomaren Rüstung. Galten Atomwaffen bisher als Waffen, die n i c h t eingesetzt werden sollten (also nur der Abschreckung dienten), so werden jetzt neue Atomwaffen entwickelt, deren Zweck der p r a k t i s c h e E i n s a t z ist. Dazu dient auch eine verbesserte Raketentechnik mit höherer Zielgenauigkeit. Zusammen mit der von Frankreich betriebenen Verbreitung "ziviler" Atomtechnik, auch an Länder ohne minimale demokratische Kontrolle (wie z.B. Libyen und Saudiarabien), führt dies zu einer bedrohlich wachsenden Proliferation von Atomwaffen und macht ihren Einsatz immer wahrscheinlicher. Französischen AtomwaffengegnerInnen gelang es bereits zweimal, die Tests der neuen M 51-Atomraketen zu verhindern.


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- AktivistInnen aus Großbritannien, die schon in den letzten beiden Jahren den Stützpunkt für U-Boot-gestützte Trident-Atomraketen in Faslane kontinuierlich blockiert haben, gewähren derzeit der neugewählten schottischen Regionalregierung (die ihre Forderung nach Abzug der Atomwaffen unterstützt) eine einjährige Schonfrist. Während dieser Zeit soll diese Regierung ihren Worten auch Taten folgen lassen. Zugleich werden die Aktionen zur Atomwaffenfabrik Aldermaston in Südengland verlagert, weil dort bereits jetzt (ähnlich wie in Frankreich) eine neue Generation von Atomwaffen gebaut wird. Kaschiert wird diese Aufrüstung übrigens - ebenfalls wie in Frankreich - als "Abrüstung", weil zugleich die alten Atomraketen verschrottet werden sollen.
Für die Aktionen in Aldermaston wird auch noch dringend internationale Unterstützung benötigt (www.aldermaston.net)


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Gerade durch die internationale Beteiligung haben die Aktionen in Büchel sicher vielen Menschen (neuen) Mut gemacht. Es bleibt abzuwarten, ob die deutsche Staatsanwaltschaft tatsächlich AktivistInnen wegen ihrer Protestaktionen gegen die in Deutschland gelagerte atomare Angriffswaffen noch über die Landesgrenzen hinweg verfolgen wird. Etliche von ihnen kamen schließlich aus Ländern, die in der Vergangenheit (z.T. mehrfach) von deutschen Truppen angegriffen und besetzt wurden. Internationale Unterstützung, Mobilisierung und Information der Öffentlichkeit ist für diesen Fall angesagt.

Ergänzungen

Videos bei www.graswurzel.tv/buechel

freund 12.09.2008 - 23:44
 
zu dem aktionstag gibt es auf der internetseite www. graswurzel.tv video.
 http://www.graswurzel.tv/buechel
 

Redebeitrag von Iraq Veterans... (IVAW)

elias contreras 13.09.2008 - 14:46
 
Redebeitrag von Chris Capps-Schubert (Iraq Veterans Against the War) in Büchel (30.08.2008):
 http://neues-auf.anderslautern.de/index.php?n=Politik.Antimilitarismus#toc9
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Wichtig: Dicken Schlafsack einpacken !

Liebe Leute,

alle die planen zum AntiAtomwaffen Camp nach Büchel zu kommen möchte ich
sehr ans Herz legen, einen sehr warmen Schlafsack einzupacken.
Hier auf dem Hochplateau in der Eifel wird es nachts schon sehr kalt!

Lieben Gruß,
Marion Küpker
GAAA

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Basic-Rebel-Clown-Training

Do. 28. und Fr. 29. August im Camp (23.-31. Aug) am Atomwaffenlager Büchel

(Click hier)
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Jagdbombergeschwader 33 aus Büchel soll auch auf dem Bombodrom üben:

Piloten üben Atombomben-Abwurf

Tornado-Piloten zwischen Befehl und Völkerrecht

Von Otfried Nassauer *

Tornado-Piloten auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Deren Einsatz ist der Bundeswehr aber nach Ansicht vieler Völkerrechtler verboten. Das sagt auch das Verteidigungsministerium in einer offiziellen Anweisung. Im Ernstfall hätten die Piloten den Schwarzen Peter.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bringt die Bundeswehrpiloten des Jagdbombergeschwaders 33 in Büchel in schwere Gewissensnöte. In einer Neufassung der "Druckschrift Einsatz Nr. 03 Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten" - einer Taschenkarte für Soldaten der Bundeswehr aus dem Juni 2008 - heißt es auf Seite fünf ganz klar: "Insbesondere der Einsatz folgender Kampfmittel ist deutschen Soldaten bzw. Soldatinnen in bewaffneten Konflikten verboten: Antipersonenminen, atomare Waffen, biologische Waffen und chemische Waffen". ...

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Rückbick auf das50 Jubiläum der NATO:

- NATO-Strategie von 1999

(Atomwaffenstrategie: Punkte 62.-64.)

The Alliance's Strategic Concept

Approved by the Heads of State and Government
participating in the meeting
of the North Atlantic Council in Washington D.C.
on 23rd and 24th April 1999...


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Geheimakte Atombomben – Bundeswehrpiloten trainieren den Nuklear-Einsatz

KONTRASTE - Sendung der ARD vom 30. August 2007, Autor: Chris Humbs und Kay Walter

Atombomben (C) rbb 2007

Video  Geheimakte Atombomben – Bundeswehrpiloten trainieren den Nuklear-Einsatz

Druckversion  

Obwohl sich die Bundesrepublik für die weltweite atomare Abrüstung einsetzt, lagern Nuklearbomben in Deutschland. Die Waffen, die den USA gehören, sollten einst gegen russische Panzerarmeen zum Einsatz kommen. Zwar ist der Kalte Krieg längst vorbei, doch die CDU will weiterhin nicht auf die Atombomben verzichten. Bundeswehrpiloten trainieren regelmäßig ihren Abwurf. Inoffiziell – denn offiziell ist die Existenz der nuklearen Waffen Geheimsache und Chris Humbs und Kay Walter durften eigentlich nichts erfahren.

Während die SPD lautstark darüber nachdenkt, die Wehrpflicht abzuschaffen, fühlt sich die CDU sicherer, wenn Deutschland bis an die Zähne bewaffnet ist. Mit Atombomben. Denn, was kaum jemand weiß: In Deutschland lagern immer noch 20 Atombomben. Sie haben ein Vielfaches von der Zerstörungskraft der Bomben, die über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden. Gelagert werden sie in der Eifel. Bewacht von deutschen Soldaten, und die üben auch fleißig für den Ernstfall. Befehl ist Befehl. Und das nur, weil die CDU an atomarer Großmannssucht leidet. Chris Humbs und Kay Walter berichten.

Der Fliegerhorst Büchel in der Südeifel. Es ist ein Montagmorgen, kurz vor 8 Uhr …

Vor gut drei Wochen demonstrierte hier eine kleine Gruppe gegen die Verbreitung von Atomwaffen. Der Ort ist bewusst gewählt. Denn in Büchel liegen wohl die letzten Atombomben auf deutschem Boden.

Genaues ist nicht bekannt: aus der Existenz der Waffen wird ein großes Geheimnis gemacht. Aber: die kleine Gruppe der Demonstranten hat eine klare Forderung:

Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen), MdB,
„Es wird Zeit, dass diese Bomben, diese menschenverachtenden Waffensysteme endlich demontiert werden.“

Büchel ist ein kleines Dorf mit exakt 1249 Einwohnern und etwa 20 Atombomben. Im Falle eines Falles würden hier die Bomben unter Bundeswehr-Tornados montiert. Sie würden von deutschen Soldaten mit diesen Jets transportiert und abgeworfen. Dafür trainieren die Piloten.

Aber neben Militärs und einigen wenigen Demonstranten weiß kaum Jemand von den nuklearen Waffen. Nicht einmal die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. ...

... das ist Fakt. Seit 1999 gilt in der NATO: alle Mitglieder diskutieren alles, auch die Nuklearpolitik. Egal ob Atomwaffen auf dem eigenen Territorium stationiert sind oder nicht.

Das weiß auch Jürgen Rose, Oberstleutnant der Luftwaffe. Er ist vom Verband kritischer Soldaten und beschäftigt sich seit Jahren mit den Bomben. In Uniform darf er kein Interview geben: Aber im T-Shirt wird er deutlich:

Jürgen Rose, Oberstleutnant, Darmstädter Signal
„Es ist im Prinzip das Ressentiment des nuklearen Habenichts, das dazu führt, dass man hier verzweifelt an dieser Lagerung dieser Atomwaffen festhält.“

Andere Länder haben daraus die Konsequenz gezogen. Griechenland, zum Beispiel. Auch hier waren Atom-Bomben der NATO stationiert. Die Griechen haben deren Abzug gefordert und problemlos durchgesetzt.

Fotis Kouvelis, ehemaliges Kabinettsmitglied griechische Regierung
„Das war eine Entscheidung, die im Konsens mit allen Parteien getroffen wurde. Auch unsere Bürger wurden einbezogen. Die Mehrheit der Griechen war gegen die Stationierung von Atomwaffen.“...

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Dieses ist der vierte und voraussichtlich letzte Newsletter dergeplanten Zivilen Ungehorsams

Aktion und dem Camp vom 23.-31. August am Atomwaffenstandort Büchel inder Eifel.


1. Aktuelles zu den Büchel Camp-Aktionen

2. Wie können auch wir uns weiter einbringen /selbst im Camp aktiv werden

3. Aktuelle politischer Geschehnisse:
Aktuelle Diskussion über den Abzug der Atomwaffen
UND Newsletter der Kampagne
"unsere zukunft - atomwaffenfrei": aktiv & aktuell

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1. Aktuelles zum Büchel Aktions-Camp
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*Eine Karte zum Camp* mit dem Weg zum Haupttor am Fliegerhorst findet
ihr hier:
http://maps.google.de/maps/ms?
hl=de&ie=UTF8&msa=0&msid
=104685403780442109098.0004519bf7d89055f78f
8&ll=50.189044,7.023611&spn=
0.011348,0.026565&t=h&z=15


*Der Info Point des Camps* hat eine Handy-Nr. und solltet ihr mal keinen Bus oder ähnliches in Cochem Richtung Alflen antreffen, dann gibt es auch einen Shuttle-Service
Infotelefon für TeilnehmerInnen: 0151-50150417 besetzt ab Campbeginn; am
30.08. am Infopunkt am Haupttor

*Busse aus bereits 15 Städten* nur für den 30. August findet ihr unter:
www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren
/anreisebusse/index.html


*Webseite*

Hier gibt es viele neue *Materialien* zu bestellen, wie Bio-Baumwoll T-Shirts und Einkaufsbeutel aus fairem Handel mit unserem bye-bye- nuclear-bombs Logo, sowie Plakate und Postkarten zur Mobilisierung der Aktionen und dem Benefit Konzert: www.bye-bye-nuclear-bombs.gaaa.org

*Clowns-Training*
Am 25. und 26. August gibt es ein Clowns Training, welches über 2 Tage
mit jeweils 8 Stunden geht: dieses ist ein Training für Leute, die mit
der Clowns-Armee bisher noch nix zu tun hatten und selbst erlernen und
erfahren möchten, wieviel Spass es macht und dann ihren ersten Einsatz
am 30. August am Atomwaffenstandort Büchel in der Südeifel erproben können.
Anmeldung bis zum 13. August ist sehr wichtig, da davon abhängt wieviel
TrainerInnen wir brauchen! Clowns-Trainingsaufruf findet ihr auch unter:
www.bye-bye-nuclear-bombs.gaaa.org
Aufruf siehe auch ganz unten dieses Newsletters!

*Workshop zum Lieder singen*
Die Engländerin Penny Stone gibt am 28. Aug einen Workshop für deutsche
und englische Lieder gegen Atomwaffen. Sie ist Mitorganisatorin Der
Faslane 365-Jahresblockeaden von 2007, wo es gegen die Modernisierung
der britischen U-Boote mit Atomraketen geht.

*Internationale Workshops*
Diese finden am 28. und 29. Aug auf dem Camp mit Angie Zelter, GB, Hans
Lammerant, Belgien, Xavier Renou, Frankreich zur Information und
Vernetzung des europäischen Widerstandes gegen Atom-und EU
Militarisierung statt (voraussichtlich 28. Aug. vormittags und abends,
siehe Campaushang)

*Große internationale Beteiligung an der Go-In Aktion*
Aus Belgien hat sich bereits ein Bus mit 50 AktivistInnen auch aus Holland und Großbritannien angekündigt. Es wird daher gewaltfreien Trainings in Englisch und Deutsch angeboten. Bereits Donnerstag früh den 28.Aug. soll es zur ersten Bezugsgruppenfindung kommen

*Graswurzel TV*

Eine Film-Crew www.graswurzel.tv kommt auch aufs Camp (eingeladen von uns), um über unseren Widerstand zu berichten. Schaut euch ihre Arbeit auf der Webseite an. Wer nicht gefilmt werden möchte, der wird auch nicht gefilmt. Hier kurz aus ihrem Selbstverständnis:
graswurzel.tv will komplett unabhängig von herkömmlichen medialen Strukturen arbeiten und informieren. Wir verstehen unsere Arbeit als alternativen Journalismus, der sich die Möglichkeiten der modernen Berichterstattung via Internet zu Nutze macht. Eine möglichst breite Vielfalt unserer Filme und Fotos ist uns dabei wichtig. Wir wollen keinen Sensationsjournalismus abliefern, der den Protest pauschalisiert und vereinfacht, sondern ihn aus der Sicht der Bewegung wiedergeben.

*Kinozelt*
Filme über z.B. dem Irankonflikt und di Atomwaffen, zu Hiroshima und dem israelischen Atomwaffenprogramm

*IALANA Workshop*
Internationales Recht: IALANA (internationale Anwälte gegen Atomwaffen) informiert abends am 29. August im Camp zu juristischen Fragen und der Kampagne "back to the court" (zurück zum Gericht) ab 21 Uhr

*US Veteran spricht auf der Auftaktkundgebung*

Der Deserteur Chris Capps-Schubert erhielt auf der Kundgebung der NATO-Sicherheitskonferenz im Februar 2008 den ersten Friedenspreis
"FRIEDEN AUS ÜBERZEUGUNG", welches die passende Antwort der Antikriegsbewegung auf die jährliche Verleihung der sogenannten "Friedensplakette" durch den Veranstalter der NATO-Kriegstagung, Horst Teltschik, war. In diesem Jahr wurde ein kanadischer Soldat stellvertretend für alle Soldaten, die an den völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen der NATO beteiligt sind - ausgezeichnet. Chris hatte bereits einen Kriegseinsatz im Irak hinter sich, bevor er zu der Überzeugung gelangte, sich an keinem weiteren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mehr zu beteiligen. Seiner bevor stehenden Kommandierung
nach Afghanistan entzog er sich 2007 durch Desertion.

2. selbst im Camp aktiv werden:
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*Gemeinsam sind wir stark*

Im Camp gibt es verschiedene Arbeitsbereiche und eine
Aktionsunterstützung, die sich täglich trifft, um die anstehenden
Arbeiten zu erledigen (unter Anleitung). Hierbei kann Erfahrung
gesammelt werden, wie wir gemeinsam viel wuppen können und vielleicht bringt es ja der einen oder dem anderen soviel Spass sich zukünftig auch auf anderen gewaltfreien Aktionscamps unetrstützend einbringen zu
wollen. Unser Arbeitsschwerpunkt wird vor allem der 30. Aug. sein, der aber auch viel Vorbereitung aus dem camp heraus braucht. Wenn ihr euch einbringen wollt, dann fragt beim Infopoint auf dem Camp.

*Wer möchte noch Spenden oder Spenden werben?!*
Das Ausmaß der diesjährigen Anti-Atomwaffen Aktionen übersteigt unser Budget bei weitem. Wir benötigen inklusiv Bühne voraussichtlich zusätzliche 15 000Euro. Daher bitten wir dringend um Ausfallbürgschaften und/oder Spenden auf unser GAAA-Konto bei der GLS-Gemeinschaftsbank:
Kto-Nr. 8019151200, BLZ 43060967, Stichwort: Büchel 2008
*
*
3. Aktuelle politischer Geschehnisse*:*
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*Einschätzung der Hintergründe*
der jetzigen Diskussion um die Sicherheitslücken des FAS Berichts überdie interne Untersuchung der US Air Force von Marion Küpker

*Diskussion über den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland! *
Marion Küpker, GAAA und DFG-VK

*Im Juni dieses Jahres veröffentlichte Hans Kristensen von der FAS (Fedearion of American Scientists) einen Bericht über eine Untersuchung der US-Luftwaffe, der feststellt, dass die Lagerung der Atomwaffen in Europa nicht den geforderten Sicherheitsstandards entspräche und daher ein Abzug der US-Atomwaffen aus dem Fliegerhorst Büchel seitens der USA
möglich sei. Wir haben uns sehr darüber gefreut, dass die Atomwaffen in Büchel in den Medien genannt und von Abgeordneten diskutiert werden - wurde doch bisher deren Existenz Infrage gestellt. In diesem Abweichen
von der Politik der Geheimhaltung sehen wir einen Erfolg unseres jahrelangen Widerstands gegen diese Waffen. Jetzt müssen wir zusätzlich Druck auf die Regierung ausüben, endlich die nukleare Teilhabe zu beenden und die USA zum Abzug dieser völkerrechtswidrigen Waffen zu
bewegen!*

Für eine Stellungnahme bezüglich der Sicherheitsgefahren durch
US-Atombomben in Europa fasse ich den FAS-Bericht kurz zusammen:
Eine interne US- Air- Force- Untersuchung (Blue Ribbon Review (BRR) soll
ergeben haben, dass die US-Atomwaffen auf den vier Militärstützpunkten
Büchel/ Deutschland, Ghedi Torre/ Italien, Kleine Brogel/ Belgien und
Volkel/ Holland nicht sicher seien. Im Falle Büchel handelt es sich um
US-Atomwaffen, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO im
Ernstfall von deutschen Soldaten – übergeben durch eine dort anwesende
US-Atombomben-Wacheinheit (Munition Support Squadron - MUNSS) - zum
Einsatz gebracht werden können.
Anlass für die BRR-Untersuchung soll ein Vorfall im August 2007 gewesen
sein, als die US-Air Force im eigenen Land sechs Atomsprengköpfe 36
Stunden lang aus den Augen verloren haben soll. Eine der in der
BRR-Untersuchung benannten europäischen Sicherheitslücken werde z.B.
darin gesehen, dass europäische Soldaten mit z. T. weniger als acht
Monaten Wehrdienst- Erfahrung eingesetzt werden, um Atomwaffen gegen
Diebstahl zu verteidigen.

Daher soll die US Atombomben-Wacheinheit mit den Atombomben von
wenigstens einem dieser Stützpunkte abgezogen und auf wenige Stützpunkte
konzentriert werden. Eine Nachrichten Story auf der US Air Force
Webseite bemerkt, dass die wirklichen Sicherheitsprobleme Büchel und
Ghedi Torre sein sollen.

Seit dem 11. September 2001 wurden Milliarden Dollar für den
US-Heimatschutz ausgegeben, die Sicherheit von Atomwaffen wurde zur
Rechtfertigung für eine ganz neue Generation von Atomsprengköpfen, die
sog. mini-nukes. Viele der entdeckten Sicherheitslücken laut FAS-Bericht
seien vor dem Hintergrund zu verstehen, dass die Mission der Geschwader
nicht mehr primär der nuklearen Abschreckung diene, sondern
konventionellen Operationen beim „Krieg gegen den Terror“.

*Ich vermute hinter dieser BRR (Air Force)-Untersuchung eine gezielte
Manipulation durch Fehlinformationen, damit das US-Militär bei einem
möglichen Abzug sein Gesicht wahren kann:*
Gegenüber den oben genannten Behauptungen über den Anlass der
RBB-Untersuchung erklären Atombombenkenner, dass es schier unmöglich
sei, einen unbemerkten Irrflug mit realen Atomsprengköpfen
durchzuführen: Sprengköpfe müssen erst in die Bomben eingebaut werden,
nachdem sie aus dem Depot rangeschafft wurden – eine Prozedur, die viele
Beteiligte involviert. Zudem scheint der Irrflug über den USA
tatsächlich eine geplante Verlegung dieser Atombomben auf eine andere
Militärbasis in den USA gewesen zu sein, von der aus diese Bomben in den
Nahen- und Mittleren Osten verlegt werden sollten. Demnach durchbrachen
US Soldaten in einem Akt der Befehlsverweigerung die Geheimhaltung,
indem sie diese geplante Verlegung auf einer Webseite veröffentlichten –
mit der Folge, dass sie hierdurch ins Wasser fiel. Es könnte sich hier
um einen geplanten Angriff auf den Iran gehandelt haben, der aus
Armeekreisen sabotiert wurde. Demnach kann das reale Sicherheitsrisiko
für die US-Befehlshaber tatsächlich darin bestehen, dass Soldaten nach
ihrem Gewissen handeln könnten. Eine Gefahr die durch unsere jahrelange
Informationsarbeit auch in Büchel besteht.

Das Argument, dass deutsche Soldaten die US-Atombomben schützen müssen,
erscheint unglaubwürdig, da diese auch in Büchel in einem extra
eingezäunten Bereich, von speziell ausgebildeten US Soldaten bewacht
werden. Diese übergeben nur bei einem Einsatzbefehl aus der US- Kommando
Zentrale EUCOM in Stuttgart die Atombomben an die deutschen Soldaten.
Sicherheitsbedenken der US-Regierung muss es auch aufgrund der großen
Proteste der Bevölkerungen in Italien und Deutschland gegenüber den
US-Militärstandorten und US-Atomwaffen geben. Vor allem Deutschland und
Italien werden in Europa von den USA als Brückenkopf für die Kriege im
Nahen-und Mittleren Osten genutzt. Tatsache ist, dass gerade deutsche
Soldaten jahrelang am Fliegerhorst Büchel Flugblätter über den Zaun
gereicht bekamen, in denen ihnen die Völkerrechtswidrigkeit dieser
Waffen, aber auch die Illegalität von Angriffskriegen erklärt wurde.
Die Proteste der Griechen im Jahr 1999 gegen US-Militärbasen im eigenen
Land, als Serbien bombardiert wurde (Serbien und Griechen haben z.B. die
gleiche Religion), führten dazu, dass die USA dort klammheimlich ihre
US-Atomwaffen abzogen.
Unsere Regierung hat hingegen aktuell angekündigt, dass sie die Tornados
noch über 2012 bis 2020 behalten will und sehr großen Wert auf die
illegale nukleare Teilhabe in der NATO legt.
*Nutzt die Gunst der Stunde, um den Druck noch weiter zu erhöhen!*

* Ein Sicherheitsrisiko sind Atomwaffen aus anderen Gründen:*
Atomwaffen treffen *unterschiedslos*, sie unterscheiden nicht zwischen
Zivilisten und Soldaten, wie es das humanitäre Völkerrecht fordert. Auch
ist die todbringende Wirkung nach Beendigung des Krieges nicht vorbei.
Dieses sind zwei weitere Gründe dafür, dass diese Waffen geltendes
Völkerrecht verletzen. Wer über einen regional begrenzten
Atombombeneinsatz u. a. auch mit „mini-nukes“ im „Kampf gegen den
Terror“ diskutiert, oder auch nur von nuklearer Abschreckung als Schutz
gegen einen möglichen atomaren Angriff z.B. seitens des Iran redet, der
bricht damit bereits geltendes Völkerrecht: Denn wer von Abschreckung
redet, ist auch bereit diese Waffen einzusetzen, d.h. es ist eine
versteckte aber klare Drohung!

*Hinter dem Abschreckungs-Argument steht die gewollte nukleare
Angriffs-Option, als Erpressung gegenüber den militärisch schwächeren
Ländern bei der Ausplünderung ihrer Ressourcen und Übernahme ihrer Märkte: *
Es ist diese neokoloniale Politik der militärisch am höchsten
aufgerüsteten Industrienationen, die die reale Sicherheitsbedrohung für
die heutige Menschheit ausmacht. Gerade die großen westlichen
Industrienationen inklusive Frankreich und Großbritannien haben durch
ihre aktuelle Atomwaffen-Modernisierung das Wettrüsten gerade mit
Russland und China erneut angeheizt. Die Gefahr der globalen Vernichtung
ist wieder so groß wie im Kalten Krieg.


*
Newsletter der Kampagne
"unsere zukunft - atomwaffenfrei": aktiv & aktuell

Nummer 11, Juli 2008*

*Auf nach Büchel!*

Jetzt wollen wir den öffentlichen Druck auf die Bundesregierung
verstärken. Deswegen: Auf nach Büchel, zur Großdemonstration unter dem
Motto "Vor der eigenen Türe kehren" am 30. August in Büchel. Kommt und
bringt Besen mit! Bereits jetzt sind etwa 15 Busse aus dem Bundesgebiet
gemeldet.

Dieser Newsletter enthält Informationen über:

*- Infos zur Großdemo in Büchel am 30.8. und Camps
- eilig: Aufruf unterzeichnen bis 1. August!
- neue Materialien
- Lobbyaktivitäten der Kampagne
- Aktuelles
- dringende Unterstützungsbitte*


*>> Infos zur Großdemo in Büchel am 30.8.*

*Aktionstag "Vor der eigenen Türe kehren" in Büchel*
30.08.2008: Umrundung, Besenaktionen, Großkundgebung mit Horst-Eberhard
Richter, Nina Hagen und vielen anderen Gästen, Pacemakers-Rundkurs,
Benefizkonzert, Aktionen Zivilen Ungehorsams u.v.a.

Google-Seite mit Standorten
<http://maps.google.de/maps/ms?
hl=de&ie=UTF8&msa
=0&msid=
104685403780442109098.0004519bf7d8905
5f78f8&ll
=50.189044,7.023611&spn=
0.011348,0.026565&t=h&z=15>

Anreise und Busangebote
<http://www.atomwaffenfrei.de/
vor_der_eigenen_tuere_kehren/
anreisebusse/index.html>

Unterkunft
<http://www.atomwaffenfrei.de/
vor_der_eigenen_tuere_kehren/unterkunft/index.html>
Zeitplan und Infos zu den Besenaktionen

<http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren
/grossdemo/index.html>

Mehr Informationen
<http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/
index.html>

*Aktionscamp in Büchel "Bye bye nuclear bombs" und Workcamp*
Der einzige Bio-Obstbauer der Region stellt zwei seiner großen Wiesen in
Alflen für ca. 600 Menschen sowohl für das internationale Workcamp der
Pressehütte Mutlangen (16.08. - 03.09.) als auch für das Aktionscamp
(23.8.-01.09.) zur Verfügung. Die Wiesen liegen nur 2 km vom Haupttor
entfernt.
Koordination: Marion Küpker <mailto:mariongaaa@gmx.net>
Weitere Informationen zum Aktionscamp
<http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_
kehren/aktionscamp/index.html>
Informationen zum Workcamp
<http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/
workcamp/index.html>


*>>Aufruf "Gemeinsam gegen Atomwaffen - auf nach Büchel"*
Ein weiteres wichtiges Element unserer vielfältigen Aktivitäten für die
Abschaffung der Atomwaffen ist der politische Aufruf, für den wir noch
weitere UnterzeichnerInnen suchen. Der Aufruf wird zum Hiroshima-Tag am
6. August in der taz und auf unserer Homepage www.atomwaffenfrei.de
veröffentlicht. Rückmeldungen bis spätestens 1. August an Sara Frenzen
sara@atomwaffenfrei.de für die Veröffentlichung in der taz. Danach
werden weiterhin auf der Webseite die Namen veröffentlicht, mit
Berufsbezeichnung und Ort, wenn gewünscht.
Anschreiben für Aufruf
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf-dateien/
AufrufAnschreiben.pdf>
Aufruf als pdf-Datei
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf
-dateien/Aufruf_kl.pdf>
Liste der UnterzeichnerInnen
<http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/
materialien/
aufrufunterzeichner/index.html#c594>


*>>Neue Materialien:*

*Hiroshima-Tag zur Mobilisierung nutzen*
In vielen Städten finden auch in diesem Jahr Veranstaltungen zum
Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima (6.8.) oder Nagasaki
(9.8.) statt. Dies ist eine gute Gelegenheit, auf die Demonstration in
Büchel aufmerksam zu machen und für die Teilnahme zu werben. Wer noch
Materialien für Veranstaltungen braucht, kann bei uns online
<http://www.atomwaffenfrei.de/die_kampagne/materialien/
bestellung/index.html>
oder mit einem Bestellformular
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf-dateien/
bestellformular.pdf>
per Fax oder per Post bestellen. Eine Ausstellung zu Hiroshima ist von
der IPPNW-Geschäftsstelle zum verleihen abrufbar: ippnw@ippnw.de
<mailto:ippnw@ippnw.de>

*Plakat zur Ankündigung der Demo am 30.8.*
Plakat mit Infos zum 30.8. und Platz für regionale Hinweise zur Anfahrt.
Preis: 1 Stück. 0,90 EUR; 2-10 Stück: 0,80 EUR
Anschauen
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/
user_upload/pdf-dateien/plakat.pdf>
Online Bestellen
<http://www.atomwaffenfrei.de/die_kampagne/
materialien/bestellung/index.html>

*4-Seiten-Faltblatt*
4 DIN A4 Seiten mit Informationen über die Kampagne "unsere zukunft -
atomwaffenfrei" und zu den Atomwaffen in Deutschland, sowie zu den
Aktionen in Büchel vom 16.8. bis 3.9.
Anschauen
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf-dateien
/unserezukunft.pdf>
Bestellen
<http://www.atomwaffenfrei.de/die_kampagne/
materialien/bestellung/index.html>

*ICAN-Flyer*
Dieser handliche Flyer mit 12 Seiten hat Portmonnaigröße. Er beinhaltet
Erstinformationen über Atomwaffen für "Anfänger" von der internationalen
Kampagne "I CAN" (International Campaign to Abolish Nuclear weapons).
Preis: 100 St. 4,50 Euro; 1000 St. 42 Euro
Anschauen
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload
/pdf-dateien/ICANfoldout-design_dt.pdf>
Bestellung bei der IPPNW, 030-698074-0, mail <http://kontakt@ippnw.de>

*eigener Aktions-HipHop-Song "LetŽs care - kehrŽn vor der eigenen Tür"*
Die Bonner Rapperband rbm665 hat eigens für den 30.8. in Büchel einen
Song kreiert. Vielen Dank an die Band für dies Geschenk an die Kampagne!
Verbreitet den Song - verwendet ich vielfältig zur Mobilisierung: hier
Song anhören
<http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/
materialien/song/index.html>

*Flyer für Büchel - bitte anfordern und großflächig verteilen*
2. Auflage des Mobilisierungsflyers für die Aktionswoche in Büchel und
insbesondere die Aktionen am 30. August ist erhältlich.
Flyer als Download
<http://www.atomwaffenfrei.de
/fileadmin/user_upload/pdf-dateien/
buechel-flyer-ohne-freiem_Feld.pdf>

Bestellungen: Netzwerk Friedenskooperative
<mailto:friekoop@bonn.comlink.org>, Tel. 0228-692904

*Aktionsblatt von Ohne Rüstung Leben "Vor der eigenen Haustür kehren!"*
DIN A3 auf DIN A4 gefaltet, mit Infos zur Großkundgebung in Büchel und
Antworten von PolitikerInnen
als pdf-Download
<http://www.atomwaffenfrei.de/
fileadmin/user_upload/pdf-dateien/ORL_Aktionsblatt.pdf>


*Pacemakers-Werbeflyer*
Download: für Radmarathon
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf-dateien/
Flyer_pacemakers.pdf>
(2.8.) und für Rundkurs
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf-dateien/
Flyer_pacemakers3008.pdf>
(30.8.)
Flyer sind ab sofort erhältlich bei Roland Blach <mailto:ba-wue@dfg-vk.de>
Anmeldung <http://www.pace-makers.de/>

*"NRW gegen Atomwaffen. Auf nach Büchel"*

Auch viele Menschen aus Nordrhein-Westfalen fordern die Beseitigung der
Atomwaffen. Weil Büchel nicht ganz einfach zu erreichen ist,
organisieren einige Organisationen Busse zur Anreise aus NRW.
Flyer als Download <http://nrw.dfg-vk.de/Dokument/awaffen%20flyer%2043.pdf>
Alle Infos <http://www.nrw-gegen-atomwaffen.de/>


*Lobbyaktivitäten der Kampagne*
Nach den jüngsten Berichten über Sicherheitsrisiken in dem
Atomwaffenlager fordern viele PolitikerInnen von SPD und Opposition den
Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Durch die Demo in Büchel am
30.8. erzeugen wir eine Öffentlichkeit, die durch verstärkte Lobbyarbeit
im Herbst Früchte tragen kann. Mit den offenen Briefen an
Bundeskanzlerin Merkel und die Fraktion CDU/CSU im Juni haben wir
bereits einen Anfang gemacht. Den Überblick über die Lobby-Aktivitäten
findest Du auf der Webseite unter Druck auf die Politik
<http://www.atomwaffenfrei.de/die_kampagne/
druck_auf_die_politik/index.html>

*NEU Petition für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus
Deutschland abziehen und nukleare Teilhabe beenden!*
40 Jahre nach Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags ist es an der
Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen. Mit der Petition sollen bis
November viele Tausend UnterzeichnerInnen gefunden werden. Initiiert von
Hermann Theisen mit Unterstützung der Jusos (Bundesverband), DGB-Jugend
(Bundesverband), SJD - Die Falken und vielen Organisationen der
Friedensbewegung.
Petition
<http://www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload
/pdf-dateien/petition.pdf>

*Online-Appell an Merkel*
Die Kampagne "unsere zukunft atomwaffenfrei" hat zusammen mit dem
Online-Kampagnenportal Campact einen Online-Appell an Bundeskanzlerin
Merkel gestartet, der einen unverzüglichen Abzug und eine Vernichtung
der Atomwaffen einfordert.
Es ist ganz wichtig, dass möglichst viele Menschen sich an der Aktion
beteiligen - nur 5 Minuten Aufwand!
Mitmachen <http://www.campact.de/eil/sn1/signer>


<http://www.atomwaffenfrei.de/die_kampagne/
aktuelles/index.html?expand=576&cHash=3635808779>


*Basic-Rebel-Clown-Training
Mo. 25. und Di. 26. August im Camp
(23.-31. Aug) am Atomwaffenlager Büchel*

Im verträumten Atomwaffenlager in der Eifel schlafen noch 10-20 alte
Atombömbchen. Noch 10 weitere Jahre sollen sie dort ruhen und modern.
Modern sind die alten Teile ja längst nicht mehr, darum sagen selbst die
wackeren Nato-Recken: „Wir brauchen kleinere Bömbchen, damit der
Atompilz nicht zur Pilzvergiftung führt.“ Zum NATO-Geburtstag im kommen
den Frühling soll eine Pilzsuppe mit neuem Rezept gereicht werden – in
Straßburg soll der Erstschlag durch die Kehlen fließen.

Doch wird Mutter Merkel zur bösen Stiefmutter, die die alten
Atomraketchen auf Teufel komm raus behalten will? Will sie die
Atomwaffenabwurftechnik, den so genannten „Schulterwurf“, am Bomodrom
bei Wittstock für die veralteten Rostbomben von ihrem Geschwader 33 üben
lassen, das hier stationiert ist? Oder wird sie zur guten Fee, die den
Vertrag auf dem alten Schrottplatz nicht mehr verlängert? Wird sie Platz
für die modernen praktischen mit Öko-Energien angetrieben
Menschenrechtsverbreiterungsbömbchen machen?

Fragen über Fragen – wie soll da so ein einfacher Clownsgeneral oder
Admimirlin Fliegenpilz ohne Sonderschulung noch durchblicken?

Darum kommt alle am 25. und 26.August zum internationalen Clownstaining in die Eifel!

Wir wollen uns darauf vorbereiten, die „Zivile Inspektion“, die am 30.
August im Atomwaffellager Büchel stattfinden wird, mit einer
clandistinen Operation unserer Rebellischen Clownsarmee zu unterstützen.

Das Basic Training findet statt am 25. und 26. August jeweils von 10 bis 19 Uhr. (Abends anschließend gemeinsame Aktionsvorbereitung.)

Es wird uns ein pink umgerüsteter Iltis (ehmaliges Militärfahrzeug der UniformträgerInnen) für multiformale Einsätze zu Verfügung stehen.

Eventuell kann ein kleiner Shuttle von Köln nach Kaisersesch
eingerichtet werden.
Von dort nach Büchel ist jedenfalls ein Shuttle gewährleistet.

Mitbringen: bequeme Kleidung, Stoffreste, Militärkrams, Nähzeug, eine
Prise Neugier und was ihr sonst so für ein Wochenendseminar braucht, zB.
Schlafsack, Isomatte,usw.

Bitte meldet euch kurz für das Training an, damit wir besser planen
können! Eine Mail an hamburg@bombspotting.org genügt.
Umgebungskarte zum Camp
http://maps.google.de/maps/ms?hl=de&ie=
UTF8&msa=0&msid=104685403780442109098.0004519
bf7d89055f78f8&ll=50.189044,7.023611&spn=0.011348,0.
026565&t=h&z=15

Weitere Informationen auf
www.bye-bye-nuclear-bombs.gaaa.org,
www.atomwaffenfrei.de
-------------------------------------------------------------------------------
Liebe antimilitaristische Freunde,

für die Go-In Aktion in den Atomwaffenstützpunkt Büchel haben sich bereits 50 AktivistInnnen aus Belgien, Holland, Großbritannien und Schweden angemeldet.
Die wichtigen Rechtsinfos (siehe unten)
sind zusammenfassend ins Englische übersetzt worden.


Rechtshilfe für zivile InspektorInnen / Go-In-Aktionen


Personalienfeststellung

Kann fast immer durchgeführt werden. Irgendeine Begründung lässt sich mit ein wenig Phantasie immer finden, sowieso in der Umgebung „gefährdeter Orte“ (z.B. Atomwaffenlager, AKWs oder Genäcker).

Bei der Personalienfeststellung musst du außer dem, was sowieso in deinem Ausweis steht, nur eine allgemeine Berufsbezeichnung nennen (z. B. SchülerIn,
AngestellteR). Die Auskunft zu verweigern, ist eine Ordnungswidrigkeit, aber nur, wenn die Personalienfeststellung rechtmäßig war. Ordnungswidrigkeiten können mit Bußgeld belegt werden, man hat sich aber nicht strafbar gemacht.Von
TeilnehmerInnen einer nicht verbotenen und nicht aufgelösten Versammlung darf die Polizei keine Personalien feststellen.


Platzverweis
bedeutet, dass die Polizei dich anweist, einen bestimmten Bereich zu verlassen.
Sie müssen dabei genau sagen, welchen Bereich sie meinen. Du kannst Widerspruch einlegen, bist aber trotzdem erst mal verpflichtet zu gehen.
Wenn du nicht gehst, kann das ein Grund sein, dich in Gewahrsam zu nehmen.
Du kannst auch darauf bestehen, den Platzverweis schriftlich zu
bekommen.

Festnahme oder Gewahrsam

sind zwar rechtlich verschieden, fühlen sich aber erst mal ähnlich an: Die Polizei nimmt dich mit auf die Wache oder in eine Gefangenensammelstelle.
Dort werden deine Personalien festgestellt (s. o.), und du wirst durchsucht (Frauen dürfen nicht von männlichen Beamten abgetastet werden und Männer nicht von Frauen). Wenn dir Gegenstände abgenommen werden, musst du darüber eine Quittung bekommen. Falls erkennungsdienstliche Maßnahmen stattfinden (Fingerabdrücke, Fotos, Beschreibungen), kannst du
dagegen Widerspruch zu Protokoll geben. Du kannst ihn aber auch später per Brief einlegen. Du hast das Recht, zwei erfolgreiche Telefonate zu führen
(Kleingeld mitnehmen!). Falls der EA noch nicht durch andere über deinen Verbleib informiert ist, solltest du ihn anrufen. Rufe auf jeden Fall  nach deiner Freilassung beim EA an, damit du dort aus der Festnahmeliste gestrichen werden kannst. Die Festnahme dient dazu, eine Ordnungswidrigkeit oder
Straftat zu verfolgen. Dazu werden deine Personalien festgestellt. Manchmal wirst du dann gleich als BeschuldigteR zur Sache vernommen, manchmal findet diese polizeiliche Vernehmung auch im Nachhinein bei der Polizei an
deinem Wohnort statt.
Die Festnahme muss allerspätestens am folgenden Tag um 24 Uhr sein beendet sein; normalerweise dauert das nach größeren Gewaltfreien Aktionen zwischen 3 und 10 Std., je nach Anzahl der Festgenommenen.
Die Gewahrsamnahme dient dazu, dich am Begehen von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zu hindern. Gewahrsam kann in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich lang dauern, aber du musst auf jeden Fall freigelassen werden, wenn der Anlass für den Gewahrsam vorbei ist. Die Polizei
muss unverzüglich einen Richter benachrichtigen, damit dieser
entscheidet. In Rheinland-Pfalz darf die richterlich angeordnete Gewahrsamnahme nicht länger als 7 Tage dauern. Ohne richterliche Entscheidung müsst ihr spätestens am
folgenden Tag um 24 Uhr freigelassen werden (§17 POG Rheinland-Pfalz).

Polizeiliche Vernehmung
Wenn gegen dich wegen einer Straftat ermittelt wird, dann hast du Anspruch auf rechtliches Gehör. Das heißt, die Polizei muss dir mitteilen, was dir vorgeworfen wird, und muss dir Gelegenheit geben, dich dazu zu äußern.
Manchmal findet so eine Vernehmung unmittelbar nach der Aktion statt, manchmal bekommst du dafür Wochen oder Monate später eine Ladung zur Polizeiwache an deinem Wohnort. Es können dir keine Nachteile daraus erwachsen, wenn du nicht hingehst bzw. keine Aussage machst. Bei der
Vernehmung als Beschuldigte/r bist du verpflichtet (wenn du hingehst), wahrheitsgemäße Angaben zu deiner Person zu machen - die gleichen wie bei der Personalienfeststellung. Oft werden dir darüber hinaus noch andere Fragen gestellt, die du aber nicht beantworten musst (z.B. Spitzname, Namen
der Eltern .... ). Auch musst du bei der Polizei nichts unterschreiben.
Selbstwenn du dich entschließt, eine Aussage zu machen, kannst du nachher immer noch die Unterschrift verweigern.
Die meisten Rechtshilfegruppen empfehlen, der Vorladung der Polizei nicht zu folgen und weder eine Aussage zu machen, noch irgendetwas zu unterschreiben. Bedenke, dass die Polizei eine Ermittlungsbehörde ist. Ihr gegenüber bist du nicht rechenschaftspflichtig. Als Ort deiner Verteidigung und Begründung kannst du später den öffentlichen Prozesses wählen.

Kostenpflichtige Verwarnung

Bei „geringfügigen Ordnungswidrigkeiten“ kann die Polizei oder der BGS eine Verwarnung aussprechen. Die kann mit einem Verwarnungsgeld verknüpft sein, das unter Umständen gleich vor Ort von dir verlangt wird. Eine Verwarnung wird nur rechtswirksam, wenn du damit einverstanden bist und das Geld
bezahlst. Dann kann die Tat nicht mehr anderweitig verfolgt werden. Wenn du nicht zahlst, kommt es zum Bußgeldverfahren. Du musst Dich aber nicht vor Ort entscheiden, sondern hast eine Woche Zeit dazu und meist empfiehlt es sich, nicht sofort zu zahlen, sondern nach der Aktion noch mal in Ruhe
drüber nachzudenken – und mit anderen (z.B. der Rechtshilfe) zu beraten.
Nachspielzeit

ZUGABe-Rechtshilfebüro
Tel. 040-23 51 83 07
mobil: 0170-75 65 45 1
Fax: 040-40 18 68 47
mail: juraselbsthilfe@x1000malquer.de

GAAA-Rechtshilfe
Martin Otto
Frankenstr. 77
35578 Wetzlar

Mo. 28^th of July we had a meeting with the local authorities including the commander of the Büchel base.... (alltogether with 15 people) to discuss the coordination with them:

the military researched very well the websites and at one point
confronted us angrily with the information that activists from Belgium and Holland will come, who have nothing else to do than to celebrate themselves getting illegally into military bases. It was fun to reply that first you are non-violent, that so far as I know you are not being found guilty by law doing these actions, besides that we do actually have a legal obligation under international war to prefend war crimes ...(this means first they were saying you/we are violent, afterwards at least unpeaceful and at the end that it will have to be the courts to decide whether this Go-In action is unlawful or not and not ****them**, so they have to do their job in proportion to the "threat" we are for them (which means just to arrest us in a peaceful way and to communicate this with to their soldiers). The soldiers are
already into hearing Nina Hagen Band over the fence during the benefit concert.

Climbing over the fence or cutting the fence just full fills statutory
offenses but it will be up to the court to prove whether there is a
ground for justification and if this is the case, we will not be guilty:
The German article § 34 would be one possibility that if this offense takes place "to avert a crisis" (for example to break into a house because of a fire).

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